v. r. n. l. Markus Dosch (Co-Kreisvorsitzender), Sascha Binder (Generalsekretär SPD BW), Dr. Dorothee Schlegel (Co-Kreisvorsitzende)

Im Doppelpack geht es besser. Gemeinsamen waren wir (Dr. Dorothee Schlegel und Markus Dosch) auf der SPD-Kreisvorsitzendenkonferenz in Stuttgart-Bad Cannstatt.

Viele Themen haben und an diesem Frühlingstag begleitet: von der Vorbereitung und Organisation der anstehenden Kommunalwahlen, über die Mitgliedergewinnung, die kommenden Veranstaltungen bis hin zu den aktuellen politischen Themen aus Bundestag und Landtag. Dank vieler Abgeordneter war die Rundumschau aus erster Hand von A wie Außenpolitische Lage, B wie Bildung, K wie Krankenhaus bis hin zu W wie Wahlrechtsreform möglich.

Danke und auch für weiterführenden Gespräche, die eben vor Ort wieder möglich und nötig sind.

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Die SPD des Neckar-Odenwald-Kreises hat sich im Adelsheimer Kulturzentrum zu ihrer ersten Mitgliederversammlung in diesem Jahr getroffen.

Neben den Berichten über das vergangene Jahr und den Überblick über die Kasse, standen vor allem einige Wahlen im Mittelpunkt - und vor allem Kommunalpolitik.

Zu Beginn begrüßte die Co-Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel neben den zahlreichen Mitgliedern aus dem Kreis den Bürgermeister der Stadt Adelsheim, Wolfram Bernhardt. In seinem Grußwort berichtete Bernhardt darüber, wie wichtig es ihm geworden ist, Politik vor Ort aktiv zu gestalten. In der ersten Hälfte seiner fast vierjährigen Amtszeit beschäftigten sich Rathaus und Gemeinderat mit dem Windpark samt Bürgerbeteiligung und mit der Innenstadtentwicklung. Letzteres wird vom Bund mit 2,6 Mio. Euro für Impulse und kulturelle Veranstaltungen gefördert. Der Adelsheimer Innenstadtbeirat verfügt hierfür nun über ein Budget von 2 Mio. Euro. Mit einem Auge blickte er auf Tauberbischofsheim und die Neuwahlen bei der unechten Teilortswahl. „Dieses Relikt“ möchte Wolfram Bernhardt abschaffen, damit die Stadt zusammenwächst.

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Die Kreisvorstandschaft der SPD hatte zum Jahresauftakt zur Klausurtagung mit den Ortsvereinen und den Arbeitsgemeinschaften eingeladen.

Im Hotel Schwanen in Hainstadt wurde über das vergangene Jahr berichtet. Im Mittelpunkt stand dabei aber vor allem der Blick in die Zukunft, insbesondere der nächsten Wahlen, denn „nach der Wahl ist immer auch vor der nächsten Wahl“.

Kreiskassierer Alexander Weinlein erläuterte ausführlich die Finanzen von 2022 und stellte den Wirtschaftsplan für die nächsten Jahre vor. Klar wurde, dass sich der Mitgliederschwund, insbesondere auch durch die Altersstruktur der Mitglieder,  auf die Planungen auswirkt und dass man mit den Gelder zukünftig sehr sorgsam wirtschaften muss. Ergebnis ist aber auch: der SPD-Kreisverband steht finanziell stabil da.

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Dr. Dorothee Schlegel und Markus Dosch als neue Kreisvorsitzende gewählt

Neben Leon Köpfle wurde nun Ulrich Frey als neuer Stellvertreter gewählt.

Die SPD Neckar-Odenwald-Kreis traf sich zur Mitgliederversammlung im Hotel-Restaurant „Zum Schwanen“ in Hainstadt. Zu Gast hatte man Landtagsabgeordneten Florian Wahl, welcher  gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration ist.

Bevor er über die Landespolitik und die Krankenhausplanungen sprach, standen Nachwahlen an. Dies war für die Mitglieder besonders spannend, da seit über einem viertel Jahr der Vorsitz vakant und von Dr. Dorothee Schlegel kommissarisch besetzt war. Auch zur Verfügung steht der Posten des Kreiskassierers, da Alexander Weinlein ebenfalls nur kommissarisch im Amt ist.

Der Sitzungsleiter Leon Köpfle erklärte vor dem Wahlgang, dass die Kreis-SPD auch wieder von einer Doppelspitze geführt werden soll. Hierfür traten Dorothee Schlegel und Markus Dosch an, welche auch einstimmig von der Mitgliederversammlung gewählt wurden. Somit wurde der Posten eines stellvertretenden Kreisvorsitzenden frei. Zu diesem Amt wurde Ulrich Frey vorgeschlagen, welcher auch ohne Gegenstimmen gewählt wurde. Damit ist zusammen mit dem bisherigen Stellvertreter Leon Köpfle das Leitungsquartett wieder vollbesetzt, welches sich nun auf die herausfordernde Suche nach einem Kassierer macht. Kreisrätin Gabriele Teichmann hat die bisherige Arbeit von Alexander Weinlein gelobt hat und ihn weiterhin als Kassierer vorgeschlagen hat. Er steht jedoch für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung und wird nur noch bis zum Jahresabschluss sich um die Finanzen kümmern.

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Die Mitglieder der SPD Neckar-Odenwald-Kreis sprachen in Mudau zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer (SPD) über den öffentlichen Personennahverkehr im ländlichen Raum.

Jan-Peter Röderer ist Vorsitzender der SPD Eberbach, stellvertretender Kreisvorsitzender im Kreisverband Rhein-Neckar, sowie stellvertretender Vorsitzender im Landwirtschaftsausschuss und im Verkehrsausschuss des Landestages in Baden-Württemberg. Daher war er für die Gäste der optimale Gesprächspartner bei Themen, die den ÖPNV betreffen. Dies zeigte sich zuerst bei der Besichtigung der Bushaltestellen „Bahnhof“ und „Rathaus“ und auch beim anschließenden Gespräch im „Genuss am Golfpark“. Schnell wurde im Gespräch klar, dass der Bund, das Land, der Kreis und die Gemeinde nicht nur gedanklich, sondern auch tatkräftig am gleichen Strang ziehen müssen. Die Gemeinde könne am Beispiel der Haltestellen für einen schönen Aufenthalt sorgen und das Sicherheitsgefühl stärken, zum Beispiel mit einer ausreichend guten Beleuchtung. Ebenfalls seien Abfalleimer und genügend Fahrradständer wichtig. Ebenfalls wurde klar, dass viele Haltestelle noch nicht auf Barrierefreiheit umgestellt sind, um allen Menschen den Zugang zum öffentlichen Personennahverkehr zu ermöglichen.

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„Zwei Schwerpunkte soll die Tagesordnung haben!“ Mit dieser Ankündigung begrüßte die kommissarische SPD-Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel den geschäftsführenden Vorstand zur sommerlichen Arbeitssitzung im Dallauer Rathaus. Nachdem die organisatorische Vorbereitung der Nachwahlen zum Kreisvorstand bei der nächsten Mitgliederversammlung und der Arbeitsaufteilung im Kreisverband zügig über die Bühne gegangen war, standen vor allem inhaltliche Punkte auf der Liste. Intensiv diskutiert wurde die Vorlage eines rechtspolitischen Antrags, die eine Gesetzesänderung des Bundestags zur Folge haben möge. Denn so die Autorenschaft: „Als SPD bekennen wir uns zu den Grundrechten und den rechtsstaatlichen Prinzipien, auf denen unsere freiheitlich-demokratische Staatsordnung begründet ist. Die SPD war maßgeblich daran beteiligt, Grundrechte zu formulieren, durchzusetzen und zu verteidigen. Dies darf auch in der Strafprozessordnung nicht fahrlässig aufgegeben werden“.  „Wir sind uns sicher“, so der stellvertretende Vorsitzende Leon Köpfle, „dass unser Antrag zur Rückkehr zum Doppelbestrafungsverbot sein Ziel erreichen wird.“

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Die SPD Neckar-Odenwald-Kreis traf sich zu ihrer Jahresmitgliederversammlung in Neckargerach. Zu Gast war MdL Daniel Born, Vizepräsident des Landtages von Baden-Württemberg, der zu aktuellen politischen Themen referierte. Danach standen die Neuwahlen des Kreisvorstandes an.

Zuvor fand ein Fachgespräch zur Situation in den Kindertageseinrichtungen mit Daniel Born, der auch Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion ist, den evangelischen Dekanen und verantwortlichen Fachkräften im Martin-Luther-Haus in Mosbach statt. Der Landespolitiker zeigte sich dabei sehr bewegt von den Berichten aus dem Alltag von Kita-Leitungen. „Es ist klar, dass die dauerhafte Überlastung der Erzieherinnen und Erzieher letztlich vor allem die belastet, die uns am wichtigsten sein sollten – unsere Kleinsten. Hier müssen wir mehr gegensteuern“, so Born, der den anwesenden Fachkräften aufrichtig für ihren aufopfernden Einsatz dankte.  

Anschließend diskutierte der Abgeordnete mit den Jusos über Antidiskriminierung, Demokratie und bildungspolitische Themen. Festgestellt wurde, dass im Neckar-Odenwald-Kreis Strukturen und Schutzräume und Beratungsangebote für queere Menschen fehlen. Born betonte: „Niemand darf in unserer Gesellschaft Angst davor haben, so zu leben, wie sie oder er das möchte. So wie wir sind, so ist es gut.“ Durch die Gesprächsrunde führte Marlon Diemer, der auch auf fehlendes Bewusstsein für Diskriminierung und Ausgrenzung sowie auf den Mangel an psychologischen Betreuungsangeboten im Kreis hinwies.

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