Rede Ukraine-Mahnwache - Dr. Dorothee Schlegel

Frieden, das ist ein großer Wunsch von vielen von uns, nicht nur zur Weihnachtszeit. Bei der letzten Mahnwache haben wir uns darüber unterhalten, dass Waffenlieferungen zur Verlängerung von Kriegen dienen. Ich ergänze „könnten“ und ich begründe, warum.

Zum einen „dienen“ und das setze ich in Anführungszeichen, der Abschreckung. Das haben wir nicht nur im Kalten Krieg erfahren, sondern das ist wohl leider eine Menschheits-Erfahrung beginnend bei der ersten Prügelei auf dem Schulhof.

 

Zum anderen geht es bei den derzeitigen Waffenlieferungen und der Aufrüstung auch um Verantwortung. Könnte es sich unsere Regierung, und dabei meine ich nicht nur die aktuelle, leisten, die Bevölkerung durch bedingungslose Friedensliebe jeglichen Angriffen von außen wehrlos auszuliefern?

Ich bin nicht davon überzeugt, dass ein Aggressor sich von der Friedensliebe einer Nation überzeugen lässt, diese nicht anzugreifen. Wir haben gesehen, wie Putin fälschlicherweise gemeint hat, dass die Ukraine zu schwach sei und er sie in wenigen Tagen erobern könne.

Rede Ukraine-Mahnwache - Dr. Dorothee Schlegel

"Das Friedensgebot des Grundgesetzes" - Was sagt das Grundgesetz zum „FRIEDEN“?

 

Wenn vom „Friedensgebot“ oder von der „Friedensstaatlichkeit“ des Grundgesetzes (GG) gesprochen wird, wird – das GG zur Hand nehmend - auf neun Artikel Bezug genommen:

 

1. Präambel und Art. 1 Abs. 2 GG
In der Präambel des GG heißt es: Das „Deutsche Volk …von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“, hat sich kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

In Art. 1 Abs. 2 GG bekennt sich das Deutsche Volk „zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“

Diese beiden Bestimmungen enthalten eine normative Verpflichtung aller deutschen staatlichen Gewalt auf „den Frieden“, ohne nähere inhaltliche Festlegungen zu treffen.

 

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Überlegungen über das Ende eines Krieges

Rede zur 67. überparteilichen Mahnwache in Mosbach

Überlegungen über das Ende eines Krieges

Die Mahnwachen sind häufig auch Anlass, miteinander ins Gespräch zu kommen und Ideen auszutauschen, was WIR zur Beendigung des Krieges betragen könnten. Ein Grund mehr, dabei zu sein. Und daher die folgenden Gedanken:

Kürzlich las ich einen Artikel mit der Überschrift „Man muss die Gespräche über die Zeit nach dem Krieg jetzt beginnen“. Darüber sind sich viele Menschen einig. Nur – wer muss, wer kann die Gespräche beginnen? Und wer führt die Gespräche und mit welchem Ziel, mit welcher Absicht?

Der Krieg, über den wir reden, der Anlass für unsere Mahnwachen ist, dauert nun schon viel zu lange. Und viele Menschen machen sich darüber Gedanken, wie eine Verlängerung dieses Krieges vermieden werden könnte.

Zum einen sind es Verhandlungen – in erster Linie der direkten Konfliktbeteiligten. Es wurde in den letzten vielen Monaten immer wieder versucht, deren Einstellungen zu „Krieg und Frieden“ zu beeinflussen. Aber noch überwiegt die Maxime: „give war a chance – gib‘ dem Krieg eine Chance“.

Klar scheint zu sein, dass sich der Krieg derzeit nicht auf dem Verhandlungsweg beenden lässt. Denn für Verhandlungen fehlt Vertrauen – auf beiden Seiten. Aber ein absoluter militärischer Sieg ist für beide Seiten unmöglich – sowohl derzeit als auch generell. Und jeder sieht im anderen weiterhin eine Bedrohung.

Am Ende wird es Verhandlungen geben ( - zu schön wäre es, das heute absehen zu können -). Sie könnten Waffenstillstand bedeuten, also Fortführung der Waffenruhe, wie seit 70 Jahren zwischen Nord- und Südkorea. Ein Friedensabkommen – das andere Ende des Spektrums – ist derzeit unwahrscheinlich. Aber Waffenruhe könnte der Beginn von politischen Gesprächen bedeuten.

1. Mai - Waldbrunn - Rede

Wofür braucht es heute immer noch den 1. Mai?

Als freien Tag „von der Arbeit“? Einfach so als Geschenk?

Oder müssen wir uns, gerade an diesem Tag, weiterhin für gute Arbeitsbedingungen für alle Menschen einsetzen?

 

Beginnend vor unserer Haustüre? Ja, denn  es gibt immer noch oder auch weiterhin viele Berufe, in denen die Arbeitsbedingungen verbessert werden können und müssen! Es sind nicht nur die körperlich anstrengenden Berufe, ob in luftiger Höhe beim Bau oder als Alten- und Krankenpflegekraft. Das ist das eine.

 

Der 1. Mai bleibt wichtig. Denn leider werden  mit dem Wechsel im Management eines Unternehmens, mit dem internationalen Wettbewerb  oder der Digitalisierung - ungeachtet des großen Fachkräftebedarfs - zum Beispiel: Prämien abgeschafft, stagnieren Löhne oder verschlechtern sich die Arbeitsbedingungen,  auch weil es nicht genügend (Fach-)Personal gibt und oder weil die innerbetriebliche Mitbestimmung auf der Strecke bleibt, aus den unterschiedlichsten Gründen.

 

Sich an eine Vertretung der Gewerkschaften zu wenden, „gehört sich doch nicht“, oder? Es reicht doch, wenn das Andere machen, z. B. „die da oben in der Politik oder eben die SPD oder die Gewerkschaften“, um für bessere Arbeitsbedingungen kämpfen.

 

Genau hier muss eingehakt werden - mindestens am 1. Mai!

 

 

1. Mai - Waldbrunn - Rede

Bei einer Kundgebung zum 1. Mai findet man immer die wichtigen Werte:

„Frieden – Freiheit – Demokratie. Man kann sie nicht voneinander trennen. Niemand kann friedlich sein, solange er nicht frei ist.“

So formulierte es einmal der amerikanische Bürgerrechtler Malcolm X. Er musste dafür mit seinem Leben bezahlen.

Der SPD OV Waldbrunn steht da ziemlich nahe bei Malcolm X. Seit Beginn der sog. Spezialoperation von Putin hat der Ortsverein 18 Friedenswachen abgehalten. Zuerst auf dem Platz vor dem Rathaus, dann hier bei der Pyramide und über die Winterzeit durften wir die Friedenswachen in der katholischen bzw. evangelischen Kirche durchführen. Dafür an dieser Stelle nochmals ganz herzlichen Dank.

 

1. Mai - Waldbrunn - Rede

Ja, es ist nervig, wenn man am Bahnhof wartet und der Zug kommt nicht.

Ja, es ist belastend, wenn eine OP verschoben wird.

Ja, es ist lästig, wenn der Müll nicht abgeholt wird.

Aber manchmal hat dies Gründe und zwar gute, denn wir sagen Nein zur Ausbeutung und unterstützen Streikende.

Wir sagen Nein, wenn die Kräfte der Pflegerinnen und Pfleger ausgehen.

Wir sagen Nein, wenn Lohnanpassungen so niedrig sind, dass sie von der Inflation aufgefressen werden.

Daher lasst uns zusammen halten - und zwar solidarisch und ungebrochen.

Denn genauso lautet das Motto der Demos vom DGB: ungebrochen solidarisch.

Rede zur Mahnwache in Mosbach

In Erinnerung bringen möchte ich uns eine Frau, die im 19. Jahrhundert eine Visionärin für die Notwendigkeit des Friedens war: Bertha von Suttner. Sie glaubte unbeirrbar an diese Friedensnotwendigkeit und warnte, leider vergeblich, vor der drohenden Kriegsgefahr des 1. Weltkriegs, den sie jedoch nicht mehr miterleben musste.

Bertha von Suttner war die erste Frau, die 1905 den Friedensnobelpreis erhielt. Sie hatte 1889 einen bahnbrechenden und unter die Haut gehenden Antikriegsroman geschrieben mit dem Titel: „Die Waffen nieder“, dem in rascher Folge Ausgaben in sämtlichen europäischen Sprachen folgten.  

Das Buch schildert das Leben einer aus Wien stammenden Gräfin im Kontext von vier Kriegen innerhalb weniger Jahre – fast unvorstellbar für uns, die wir seit 78 Jahren im Frieden leben. Im Krieg von 1859 zwischen Österreich, Sardinien und Frankreich verliert sie mit 19 Jahren ihren ersten Mann und wird daraufhin zur überzeugten Pazifistin. Ihr zweiter Mann teilt ihre Ansichten, obwohl er mit der Österreichischen Armee am Deutsch-Dänischen Krieg von 1864 und am Deutschen Krieg im Jahr 1866 teilnimmt. Ihre Schwestern und ihr Bruder sterben an den Folgen der durch den Krieg bedingten Cholera, ihr Vater stirbt aus Gram über den Verlust seiner Kinder. Ihr Mann wird 1870 bei Ausbruch des Deutsch-Französischen Krieges in Paris wegen des Verdachts, ein preußischer Spion zu sein, standrechtlich erschossen.

Bertha von Suttner wählte bewusst die Romanform anstelle eines Sachbuchs, um auf diese Weise ein breites Publikum erreichen zu können. Ihr Buch war so populär, da sie neben der Frage von Krieg und Frieden auch die Rolle der Frauen in der Gesellschaft thematisierte. Nicht soldatische Heldentaten standen im Vordergrund, sondern menschliches Leid.