06.12.2019 in Bundespolitik

Neue Vorsitzende

 
das ist der Aufbruch in die neue Zeit: Mit einer Doppelspitze! Saskia Esken (75,9 %) und Norbert Walter-Borjans (89,2 %) wurden mit viel Zustimmung auf dem Parteitag gewählt, um die SPD als Team in die Zukunft zu führen.

Das haben sie auch in ihren Antrittsreden klar gemacht: Es geht darum, aus Wandel Fortschritt zu machen. Es geht um Politik für Menschen, nicht für Märkte. Um Wohlstand für Millionen, nicht nur für Millionäre.
 
 
 
 
 
 
 
 
UND SO GEHT'S WEITER...

Gerade beginnt unsere Debatte über die Halbzeitbilanz.

Im Anschluss werden die stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Dafür sind Klara Geywitz, Anke Rehlinger, Kevin Kühnert, Hubertus Heil und  Serpil Midyatli vorgeschlagen.
 
Die Parteispitze komplett machen die Wahlen des Generalsekretärs, des Schatzmeisters sowie des Europabeauftragten.
 
 
 

30.11.2019 in Bundespolitik

Die Mitglieder haben entschieden

 

Die Mitglieder haben entschieden

Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen.

 
 

Das Ergebnis der 2. Abstimmung

SASKIA ESKEN &
NORBERT WALTER-BORJANS

53,06 %

KLARA GEYWITZ &
OLAF SCHOLZ

45,33 %

Stimmberechtigte Mitglieder: 425.630
Eingegangene Rücksendungen: 230.215 (54,09 % Beteiligung an der Abstimmung)

Davon konnten wegen der Nichterfüllung der Kriterien für eine ordnungsgemäße Stimmabgabe nicht berücksichtigt werden:
13.040 Einsendungen

Insgesamt wurden 217.175 zulässige Stimmen abgegeben.

Davon waren 454 Stimmen ungültig.

Die Gesamtzahl der gültigen Stimmen beträgt somit: 216.721

Es gab 3.480 Enthaltungen.

2. Auf Klara Geywitz und Olaf Scholz entfielen 98.246 Stimmen (45,33 %).

1. Auf Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans entfielen 114.995 Stimmen (53,06 %).

Damit werden dem Parteitag Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Wahlvorschlag für die Wahl der Vorsitzenden der SPD vorgeschlagen.

 

11.07.2019 in Bundespolitik

Parteitagsbeschluss zur Lage der SPD

 

Einstimmig haben die Delegierten auf dem Pforzheimer SPD-Parteitag einen Beschluss zur Lage der Partei gefasst.

Darin wird vor allem die Umsetzung von politischen Zielen und Inhalten eingefordert: „Wir wollen mehr und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Wir wollen eine sozial gerechte und ökologische Gestaltung des Klimaschutzes. Dafür brauchen wir ein Klimaschutzgesetz, das dafür die Voraussetzungen schafft. Wir wollen eine Grundrente, die die Lebensleistung von Menschen in allen ihren Facetten honoriert. Wir wollen eine starke europäische Demokratie. Deshalb brauchen wir eine offene und vorbehaltlose Debatte über die Zukunft Europas.“

Maßstab zur Fortsetzung der GroKo

Das Erreichen dieser Ziele ist für die SPD in Baden-Württemberg der Maßstab dafür, ob die Große Koalition in Berlin fortgesetzt werden kann. Unabhängig davon hat sich der Parteitag für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der SPD ausgesprochen.

Den gesamten Beschluss gibt es hier: Beschluss

 
 

02.03.2019 in Bundespolitik

Politischer Aschermittwoch

 
Politischer Aschermittwoch

Politischer Aschermittwoch

Einladungsflyer zum Download.

Anmeldung

Verbindliche Anmeldung bitte bis zum 01. März 2019. Per E-Mail: anmeldung_spd-bw@spd.de oder per Telefon: 0711-61936-50 bzw. 0711-61936-44.

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