Queerpolitische Wahlprüfsteine

SPD Baden-Württemberg überzeugt mit dem besten Programm für Vielfalt und Gleichberechtig

https://ba-wue.lsvd.de/.../queerpolitische.../

Die Landtagswahl 2026 rückt näher, und der Lesben- und Schwulenverband Baden-Württemberg (LSVD) hat mit seinen queerpolitischen Wahlprüfsteinen die Parteien auf den Prüfstand gestellt. Das Ergebnis ist eindeutig: Die SPD Baden-Württemberg hat das beste Wahlprogramm für die queere Community und setzt sich konsequent für eine offene, vielfältige und diskriminierungsfreie Gesellschaft ein.

Unsere Haltung: Vielfalt ist Stärke

Die SPD Baden-Württemberg hat die Wahlprüfsteine des LSVD mit Nachdruck unterstützt. Dabei geht es um zentrale Forderungen wie:

 

- Rechtliche Gleichstellung von queeren Menschen in allen Lebensbereichen,

- Schutz vor Diskriminierung und Hasskriminalität,

- Förderung von Akzeptanz durch Bildung und Aufklärung.

Hinter jedem Euro steckt ein Mensch

Patrick Haag besucht Johannes-Diakonie in Mosbach

Der SPD-Landtagskandidat Patrick Haag besuchte gemeinsam mit seinen Kreistagsfraktionskollegen Georg Nelius und Dr. Valentin Hoß die Johannes-Diakonie in Mosbach. Begrüßt wurden sie von Dr. Martin Holler, Vorstand der Johannes-Diakonie und Dr. Leona Sprotte-Huber, Geschäftsbereichsleiterin Jugend und Bildung.

Die Johannes-Diakonie ist eine der wichtigsten Einrichtungen für Menschen mit Behinderung in der Region und zugleich einer der größten Arbeitgeber im Neckar-Odenwald-Kreis. Ein besonderer Bezug besteht auch zum Standort Schwarzach. Patrick Haag ist dort seit vielen Jahren durch sein Engagement bei den DRK Helfern vor Ort und der Feuerwehr präsent und kennt das tägliche Miteinander aus eigener Anschauung. Inklusion wird an diesem Standort seit langem ganz selbstverständlich gelebt.

Zentrales Gesprächsthema war unter anderem das Bundesteilhabegesetz, welches oft für Kostensteigerungen in der Eingliederungshilfe verantwortlich gemacht wird. Dr. Holler wies darauf hin, dass allgemeine Lohn- und Preissteigerungen und überbordende Bürokratie wesentlich Faktoren für steigende Kosten seien. Antrags- und Genehmigungsverfahren seien sehr bürokratisch, wodurch viele Kapazitäten gebunden würden, die eigentlich für die direkte Arbeit mit den Menschen benötigt werden.

Patrick Haag forderte in diesem Zusammenhang einen konsequenten Bürokratieabbau sowie eine bessere Finanzierung durch das Land. Die Kommunen und Träger würden bei diesen Aufgaben zu oft allein gelassen. Wer Teilhabe ernst meine, müsse auch für eine verlässliche Finanzierung sorgen. Dabei wurde auch deutlich, dass soziale Einrichtungen keine kurzfristigen Projekte brauchen, sondern stabile Rahmenbedingungen, auf die sie sich dauerhaft verlassen können.

Tour für dich

Politik mit Substanz: SPD-Townhall in Walldürn mit Andreas Stoch, Patrick Haag und Can Kurter

Der Kinosaal in Walldürn verwandelte sich in einen Ort lebendiger politischer Diskussion. Statt Blockbuster gab es Popcorn und klare Inhalte: Gemeinsam mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch diskutierten wir, wie Baden-Württemberg und der Neckar-Odenwald-Kreis zukunftsfest bleiben können.

Im Mittelpunkt standen die Themen, die den Alltag der Menschen unmittelbar betreffen: eine starke Wirtschaft, die gute und sichere Arbeitsplätze schafft, Bildung, die echte Chancen eröffnet, und bezahlbares Wohnen, gerade im ländlichen Raum ist dies eine immer drängendere Herausforderung. Andreas Stoch stellte das Programm der SPD zur Landtagswahl vor und nahm sich Zeit für Fragen und Impulse aus dem Publikum.

Für unseren Kandidaten Patrick Haag war die Gesundheitsversorgung im Kreis ein zentrales Anliegen. Die Zukunft der NOK-Kliniken ist keine Randnotiz, sondern Kern der Daseinsvorsorge. Krankenhäuser bedeuten Versorgungssicherheit, Arbeitsplätze und Vertrauen. Entscheidungen über ihre Zukunft dürfen nicht im Eilverfahren getroffen werden, sondern brauchen Sorgfalt, Transparenz und den Blick auf die Menschen vor Ort.

Die Veranstaltung zeigte: Politik braucht nicht immer einen roten Teppich. Manchmal reicht ein Kinosaal, der Duft von Popcorn und der Mut, Verantwortung zu übernehmen. Danke an alle, die diesen Abend möglich gemacht haben und mit uns über die Zukunft unseres Kreises gesprochen haben.

Starkes Team, klare Haltung – SPD startet in den Landtagswahlkampf
v. l. n. r.: Zweitkandidatin Anna Cunningham, Spitzenkandidat Andreas Stoch, Landtagskandidat Patrick Haag

Gestern fand in Fellbach der Listenparteitag der SPD Baden-Württemberg zur Landtagswahl 2026 statt. Mit großer Entschlossenheit und spürbarem Rückenwind stellte die Partei ihre Landesliste auf.

Ein starkes Team für Baden-Württemberg

Die SPD zieht mit insgesamt 70 Kandidatinnen und Kandidaten in den Landtagswahlkampf – darunter 33 Frauen und 37 Männer. Die klare Botschaft des Landesvorsitzenden Andreas Stoch: „Es ist ein historischer Moment: Wir haben heute eine Liste aufgestellt, mit der wir erreichen, dass genau so viele Frauen wie Männer in der SPD-Landtagsfraktion vertreten sein werden. Dafür bin ich dankbar.“

Stoch, der von den Delegierten mit 94,6 % der Stimmen zum Spitzenkandidaten gewählt wurde, zeigte sich kämpferisch: „Unser Ziel ist klar: Wir wollen in die nächste Regierung. Wir reihen uns nicht hinter Grünen und AfD ein. Heute beginnt unsere Aufholjagd.“ Der Fokus der SPD liege auf sozialer Gerechtigkeit, guter Arbeit, bezahlbarem Wohnraum, Bildungsgerechtigkeit und einer starken öffentlichen Daseinsvorsorge.

Unser Kandidat für den Wahlkreis Neckar-Odenwald: Patrick Haag

Mit einem beeindruckenden Ergebnis von 93,4 % wurde Patrick Haag auf Listenplatz 35 gewählt. Patrick Haag steht wie kein Zweiter für die Interessen der Arbeiterschaft, der Blaulichtfamilie und der ländlichen Räume.

Gemeinsam mit seiner Zweitkandidatin Anna Cunningham will er sich in den kommenden Monaten besonders für die Themen einsetzen, die den Menschen im Neckar-Odenwald am Herzen liegen: eine verlässliche Gesundheitsversorgung, starke Kommunen, gute Bildung, bezahlbares Wohnen, die Stärkung von Katastrophenschutz und Ehrenamt sowie eine sozialdemokratische Wirtschaftspolitik, die die Menschen mitnimmt, Arbeitsplätze sichert und für gerechten Wohlstand sorgt.

Was Patrick Haag und Anna Cunningham besonders auszeichnet: Sie hören zu. Sie wissen, was die Menschen bewegt – nicht aus dem Lehrbuch, sondern aus dem echten Leben. Ob bei Gesprächen vor Ort, auf Veranstaltungen oder im direkten Austausch – sie stehen für eine Politik auf Augenhöhe. Nahbar, engagiert und entschlossen wollen sie die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Landtag stark machen.

Jusos prägen die Delegation aus dem Neckar-Odenwald

Wie schon in den vergangenen Jahren stellte die SPD Neckar-Odenwald auch diesmal wieder die jüngste Delegation des Parteitags. Neben dem Kreisvorsitzenden Markus Dosch waren fünf der sechs Delegierten Jusos: Anna Cunningham, Lisa Bundschuh, Fabienne Tonini, Leon Köpfle und Jonas Weber. Gemeinsam mit Erik Brunner unterstützten sie mit voller Überzeugung die Wahl von Patrick Haag – für eine starke Stimme aus dem ländlichen Raum im Landtag.

Patrick Haag zum SPD-Landtagskandidat gewählt

Foto v. l. n. r.: Jürgen Mellinger (Kreistagsfraktionsvorsitzender), Patrick Haag (Landtagskandidat), Anna Cunnigham (Ersatzkandidatin), Markus Dosch (Co-Kreisvorsitzender), Jonas Weber (Jusos-Kreisvorsitzender), Dr. Dorothee Schlegel (Co-Kreisvorsitzende)

Bei der Nominierungsversammlung der SPD Neckar-Odenwald-Kreis wurden Patrick Haag als Kandidat für die Landtagswahl und als Zweitkandidatin Anna Cunningham gewählt.

Die Co-Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel begrüßte die Mitglieder und eröffnete die Versammlung. Dabei berichtete sie über die Online-Diskussion zum Koalitionsvertrag mit der ehemaligen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und dem Betreuungsabgeordneten MdB Prof. Dr. Lars Castellucci. Beide wiesen darauf hin, dass diese Koalition ein Wagnis sei, aber dass die SPD so die Möglichkeit habe, mitzugestalten. Zwar seien Teile der Jusos der Meinung, dass die großen Visionen fehlen. 100 Tage mit Trump als Präsident haben jedoch gezeigt, dass die Weltlage einerseits schwieriger geworden sei, andererseits die Erwartungshaltungen in der Bevölkerung groß seien. Wichtig war es Dorothee Schlegel, die Situation differenziert darzustellen: „Die Bundes-Jusos, die Landes-Jusos und die Kreis-Jusos denken nicht immer gleich, aber wir haben mündige SPD-Mitglieder, die selbst entscheiden können.“

Anschließend stellte sich Patrick Haag aus Schwarzach vor und begründete seine Motivation für seine Landtagskandidatur unter anderem mit dem Argument: „Ich bin Einer aus der arbeitenden Mitte.“ Er ist 39 Jahre alt und als Hausmeister bei der Gemeinde Aglasterhausen angestellt. Als Arbeiter bringe er eine Perspektive mit, die in der Politik oft zu kurz käme. Dabei sind ihm gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne wichtig. Ebenso wünscht er sich mehr Respekt, sowohl im Haupt- als auch im Ehrenamt. Sein ehrenamtliches Engagement umfasst neben seiner Gemeinderats- und Kreistagstätigkeit vor allem die Blaulichtfamilie, wie die Freiwillige Feuerwehr, die Helfer vor Ort und die Notfallseelsorge. „Es ist unbezahlbar, was täglich ehrenamtlich geleistet wird“, so Patrick Haag. Auch in diesem Bereich möchte er sich für weniger Bürokratie und mehr Anerkennung einsetzen. Der Katastrophenschutz benötige mehr Aufmerksamkeit, damit dort schneller und konkreter geholfen werden kann, wie z. B. bei schweren Unwettern oder Unfällen. „Wir dürfen die Menschen, die sich engagieren, nicht alleine lassen“, forderte er und ergänzte dies mit dem Ansatz, dass die ärztliche Nahversorgung sichergestellt werden muss. Die Gesundheit der Patienten stehe über allem. Um diese Ziele zu erreichen, sei sein nächster Schritt, in den Landtag gewählt zu werden, nicht für sich, sondern für die Menschen. Das Leben verändere sich jeden Tag und die Politik müsse hier mitgehen, ohne die Bodenhaftung zu verlieren. Dies passiere am besten indem wir nicht übereinander reden, sondern indem wir miteinander ins Gespräch kommen.

MdL Stefan Fulst-Blei besuchte die Martin-von-Adelsheim-Schule

v. l. n. r. Markus Dosch (Co-Kreisvorsitzender), Jonas Weber (Jusos-Vorsitzender), Sigrid Albrecht (Akademieleitung Hector-Akademine), Florian Loser (Schulleitung Martin-von-Adelsheim-Schule, Stefan Fulst-Blei (stellvertretender SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender)

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei besuchte in Adelsheim mehrere schulische Einrichtungen, um mit verschiedenen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern zu diskutieren und sich zu informieren.

Stefan Fulst-Blei ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg, bildungspolitischer Sprecher und Mitglied im Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport.

Zuerst informierte er sich zusammen mit dem stellvertretenden Kreisvorsitzender der SPD, Markus Dosch und seinem Stellvertreter Jonas Weber über das Bildungsangebot der Martin-von-Adelsheim-Schule.

Die Martin-von-Adelsheim-Schule vereint die Grundschule und die Gemeinschaftsschule unter einem Dach und bietet so eine zukunftsorientierte Lernumgebung für derzeit 481 Schülerinnen und Schüler - 209 Grundschüler und 272 in der Gemeinschaftsschule. Mit 46 engagierten Lehrkräften und einer Schulsozialarbeiterin, die halbtags für die Schüler im Einsatz ist, setzt die Schule auf eine umfangreiche Förderung und Prävention.

„Der Bedarf an Schulsozialarbeit ist riesig und diese Arbeit ist von enormer Wichtigkeit“, betonte Markus Dosch, SPD-Kreisvorsitzender. Stefan Fulst-Blei ergänzte: „Einige Jahre nach der Corona-Zeit wird die Lage im schulpsychologischen Bereich immer angespannter.“

Besichtigung der Staustufe Guttenbach

Vergangene Woche besuchten Mitglieder der SPD-Ortsvereine Neckargerach-Zwingenberg und Waldbrunn zusammen mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jan-Peter Röderer und Bürgermeister Norman Link die Staustufe Guttenbach.

Neben dem Verkehrsweg Neckar wird durch die Staustufen ökologisch wertvoller Lebensraum für Flora und Fauna geschaffen und durch die Turbinen Energie gewonnen. Daneben hat die Wasserstraße noch viele weitere Funktionen.

Zwar werden die Schiffe hauptsächlich noch mit Schiffsdiesel betrieben, jedoch schreitet der Umstieg auf LNG und perspektivisch auf Wasserstoff weiter voran. Somit können der CO2- und Stickoxid-Ausstoß weiter verringert werden. Dennoch ist der Transport über den Wasserweg schon jetzt mit am umweltfreundlichsten.

Viele der Staustufen unterliegen massivem Sanierungsbedarf. Es zeige sich auch, dass für die nötigen baulichen Maßnahmen die Fachkräfte und Ingenieurinnen und Ingenieure fehlen.

Aktuell „leidet“ der Verkehrsweg Neckar unter den Unsicherheiten auf dem Weltmarkt. Dennoch hat der Neckar viele Potentiale, die es zu nutzen gilt.

Vielen Dank an Herrn Braun, Herrn Wild und Herrn Bode von der WSA Neckar für die spannenden Einblicke und Herrn Bürgermeister Link.

Nächste Termine

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28.04.2026, 19:00 Uhr Dialog mit MdL Dorothea Kliche-Behnke

29.04.2026, 18:00 Uhr Politischer Stammtisch "Roter Rettich"

30.04.2026, 18:00 Uhr DGB-Vormaiempfang