SPD-NOK zur Ampelkoalition

Wir als SPD im Neckar-Odenwald-Kreis begrüßen es sehr, dass unser Land eine motivierte und zukunftsorientierte Bundesregierung hat, die über den kleinsten gemeinsamen Nenner hinaus, Zukunft und Zusammenleben aktiv gestalten möchte. Ob 12 Euro Mindestlohn, bezahlbares Wohnen und 400.000 neue Wohnungen, Klimaneutralität bis 2045 durch den massiven Ausbau erneuerbaren Energien, Einführung einer Kindergrundsicherung, verbesserte Arbeitsbedingungen und Bezahlung in der Pflege - wir wissen: das Programm der Ampelkoalition ist ambitioniert, aber es ist ein Programm, das die Gesellschaft zusammenhalten und unser Land voranbringen kann.

Dr. Dorothee Schlegel, Kreisvorsitzende SPD-NOK

Blutspendeverbot für Homosexuelle soll abgeschafft werden!

Seit dem Aufruf der SPD Neckar-Odenwald-Kreis, die Petition von „WeAct“ von Campact zu unterstützen, hat sich einiges getan.

Nachdem in den vergangenen Monaten die Regelungen für das Blutspendeverbot für schwule und bisexuelle Männer gelockert wurden, hat es dieses Thema nun auch in den Koalitionsvertrag geschafft:

“Das Blutspendeverbot für Männer, die Sex mit Männern haben, sowie für Trans-Personen schaffen wir ab, nötigenfalls auch gesetzlich.” 

SIGNforMECFS

Die Myalgische Enzephalomyelitis/das Chronische Fatigue-Syndrom ist eine schwere neuroimmunologische Erkrankung (ME/CFS), die oft zu einem hohen Grad körperlicher Behinderung führt. Rund ein Viertel aller Patienten kann das Haus nicht mehr verlassen, viele sind bettlägerig und auf Pflege angewiesen. Schätzungsweise über 60 Prozent sind arbeitsunfähig. Die Krankheit bricht meistens nach Virusinfektionen aus und kann vermutlich jeden treffen. Weltweit sind etwa 17 Mio. Menschen betroffen. Damit ist ME/CFS relativ weit verbreitet und geht mit schwerwiegenden Folgen einher. Dennoch zählt es auch heute noch zu den letzten großen Krankheiten, die kaum erforscht sind; und das obwohl die WHO ME/CFS bereits seit 1969 als neurologische Erkrankung einstuft.

Für die rund 250.000 in Deutschland an ME/CFS erkrankten Menschen, darunter ca. 40.000 Kinder, gibt es derzeit leider vollkommen unzureichende Forschung, Therapie und ärztliche Versorgung.Eine Gruppe Betroffener hat daher eine Petition an den Deutschen Bundestag gestartet, auf die wir hiermit hinweisen möchten:

Diese Petition (ID 122600) kann bis zum 09.11.2021 online über die Internetplattform des Deutschen Bundestages mitgezeichnet werden.

Weitere Informationen über die Petition sowie über Möglichkeiten zur Mitzeichnung und Unterstützung gibt es auf dieser Webseite: https://www.SIGNforMECFS.de

Viele wichtige Investitionsbereiche: Haushaltsüberlegungen der SPD-Kreistagsfraktion

In einem Rückblick auf die Bundestagswahl, bei dem weiterhin Freude über das sehr gute Ergebnis der SPD herrscht, auch wenn es im Wahlkreis nicht zu einem Mandat gereicht hat, berichtete Karlheinz Graner über die große Anzahl der Briefwählenden bei beiden Wahlen in Haßmersheim.
„Der Herbst beginnt im Landkreis damit“, so begann die Fraktionsvorsitzende Heide Lochmann, „dass wir über den Kreishaushalt zu reden haben“. Sie informierte über die Vorüberlegungen und Planungen für den kommenden Haushalt, über die Entwicklung der Steuerkraft der Kommunen, die mit ausschlaggebend sind für die Kreisumlage. Diskutiert wurde das Spannungsfeld zwischen Schuldenabbau und Investitionen, die nötig oder wichtig sind: in den Ausbau von Straßen und Radwegen und in den ÖPNV. Ebenso wurden Maßnahmen gegen den Klimawandel diskutiert, wie den Ausbau erneuerbarer Energien und insbesondere Photovoltaikanlagen auf allen kreiseigenen Gebäude, sowie regenerative Energien auf Freiflächen im Kreis. Investitionen in Bildung, wie der Neubau des GTO und die Digitalisierung der Kreisschulen, waren ebenfalls Themen, so wie die Sanierung der Krankenhäuser und die Zurverfügungstellung von günstigen Personalwohnungen in Kliniknähe.

Danke an unsere Wählerinnen und Wähler, danke für Ihr Vertrauen!

Der Vorstand des SPD-Kreisverbands Neckar-Odenwald trat an diesem Mittwoch (29. Sept.) zur ersten Sitzung nach der Bundestagswahl zusammen.

Dabei blickten die Vorstandsmitglieder zunächst in einer allgemeinen Aussprache auf die Bundestagwahl vom vergangenen Sonntag zurück. Die Freude über das gute Abschneiden der SPD war allgemein groß: „Das ist die erste Parlamentswahl in unserem Kreis, die meine SPD gewonnen hat, seit ich in die Partei eingetreten bin!“, freute sich der stellvertretende Kreisvorsitzende Leon Köpfle. Die Kreisvorsitzende und ehemalige Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel hob vor allem den Zweitstimmen-Zuwachs der SPD hervor: „Im Vergleich zu 2017 ist unser Zweitstimmenanteil bundesweit um 5,2%-Punkte, bei uns im Wahlkreis Odenwald-Tauber sogar um 5,3%-Punkte gestiegen. Für diesen Zuwachs bedanken wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen.“ 

Feierstunde zum 50. Gründungsjubiläum der SPD Binau

(rt) Im Rahmen einer Feierstunde, natürlich mit Hygienekonzept und 3-G-Regeluingg,  wurde an das 50. Gründungsjubiläum des SPD-Ortsverein Binau erinnert. Vor genau 50 Jahre wurde von sieben neu der Sozialdemokratischen Partei beigetretenen Binauer Bürgerinnen und Bürgern auf Initiative des damaligen im SPD-Kreisverband Mosbach zuständigen Vorstandsmitglieds und Kreisrats Eckhard Hoffmann aus Obrigheim die Gründung eines neuen SPD-Ortsvereins vollzogen. Als erster Vorsitzender wurde Gerd Teßmer  gewählt, der diese Funktion eben jetzt 50 Jahre ausübt.

Teßmer eröffnete die Feierstunde und freute sich, Walter Hennrich und Jürgen Bieller zwei weitere Gründungsmitglieder begrüßen zu können. Neben den zahlreichen Binauer SPD-Mitgliedern kamen auch Bürgermeister René Friedrich, die Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel (Billigheim) und Michael Deuser (Ravenstein), die Bundestagskandidatin Anja Lotz und eine Delegation des Nachbarortsvereins Neckargerach-Zwingenberg in den Saal des Dorfgemeinschaftshauses. Wegen der geltenden Corona-Bedingungen musste auf einen größeren Rahmen wie Musikbegleitung und einen anschließenden Stehempfang verzichtet werden.

Nächste Termine

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05.05.2024, 12:00 Uhr - 17:00 Uhr Stand (Goldener Mai) OV Buchen

08.05.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Roter Rettich OV Buchen

09.05.2024, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Kreisvorstandssitzung NOK mit Gästen