Dr. Dorothee Schlegel (Co-Kreisvorsitzende)

Rede Dorothee Schlegel

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste,

Der Tag der Arbeit, der 1. Mai  ist wie jedes Jahr auch mit der Erinnerung an die Errungenschaften der Arbeiterbewegung verbunden. Der 1. Mai ist ein Kampftag für gute Arbeit und für Solidarität. Und der 1. Mai ist immer ein Tag, an dem wir gemeinsam Zeichen setzen gegen Faschismus und Menschenverachtung.

Ein wichtiges Moment waren und bleiben die demokratischen Strukturen in unseren Betrieben und Arbeitsstätten..

Das waren und bleiben faire Arbeitsbedingungen und der Einsatz für soziale Gerechtigkeit. Wir müssen daher das Erbe der Arbeiterbewegung bewahren und weiter entwickeln, damit auch zukünftige Generationen in einer freien und gerechten Gesellschaft leben können.

Demokratie bildet das Fundament unserer Gesellschaft. Demokratie ermöglicht es uns, unsere Stimme zu erheben, an Entscheidungen teil zu haben und unsere Rechte und Interessen zu vertreten. Und uns für das Wohlergehen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzusetzen.

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Die Mitglieder und Interessierte der SPD Buchen trafen sich im Hotel Prinz Carl zu einer Mitgliederversammlung mit einer anschließenden Diskussion zum Mitgliederentscheid des Koalitionsvertrages.

Der Vorsitzende Markus Dosch begrenzte die Mitgliederversammlung auf die organisatorischen Fragen zu den nächsten Standaktionen. Die SPD wird am Goldenen Mai am Sonntag, den 04.05. von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr mit einem Stand vertreten sein. Angeboten werden Dosenwerfen mit kleinen Preisen und aufklebbaren „Glitzertattoos“ für Kinder.

Danach wies er auf die Nominierungsversammlung für die Landtagswahl am Samstag, den 26.04. um 10:00 Uhr in der Minneburghalle in Neckargerach hin, bei dem der Kandidat und die Ersatzkandidatin für die Landtagswahl gewählt wird.

Um eine bessere Entscheidungsgrundlage zu ermöglichen zeigte Markus Dosch eine Präsentation zum Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU.

Dabei positionierten sich nicht alle Mitglieder gleich. Es war zu erkennen, dass nicht jede oder jeder mit den Vorschlägen des Koalitionsvertrages per se einverstanden ist. Worüber sich alle einig waren, betrifft den Punkt des Koalitionsvertrags „Demokratie leben“. Dieses Ziel sei eines der wichtigsten.

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Foto: Joachim Peters

Vor dem Hintergrund anstehender erster konkreter Schritte zur Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit erweitert die Bauland-SPD ihre Bauland-Tour in diesem Jahr auf insgesamt fünf Lokaltermine in allen RIO-Kommunen. Auf diese Art und Weise soll jeweils genügend Zeit für echtes „Lernen vor Ort“ im Gespräch mit den Bürgermeistern sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen. Erste Station war jetzt ein äußerst lehrreiches vierstündiges Nachmittagsprogramm in Seckach – bestehend aus einem von Bürgermeister Thomas Ludwigsburg gestalteten „Erkundungsteil“ an drei passenden Stellen in der Gemeinde sowie der Diskussion von Ergebnissen und Perspektiven der Zusammenarbeit über die Grenzen der Gemeinden und der beiden bisherigen Verwaltungsverbände hinweg beim anschließenden Abendessen. Treffpunkt bei bestem Frühlingswetter war der Vorplatz des Rathauses.   

Joachim Peters (Osterburken), Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, begrüßte Bürgermeister Thomas Ludwig und ein Dutzend interessierter Bürgerinnen und Bürger – darunter Kreisrat Ralph Gaukel (Adelsheim), SPD-Kreisvorsitzender Markus Dosch (Buchen) sowie aktive und ehemalige Gemeinderäte – und bedankte sich bei Ludwig für die wichtige Unterstützung. Dieser freute sich über das Interesse an der Veranstaltung und der Wahl Seckachs als Startpunkt der Baulandtour, nannte wichtige abgeschlossene und anstehende Projekte und skizzierte das vorgesehene Programm. Für wichtige abgeschlossene Vorhaben wie die Renovierung und neue Nutzung Bahnhofsgebäudes reiche die Zeit leider nicht. Grundsätzlich sei leider eine zunehmende Einschränkung des Handlungsspielraums kleiner Kommunen festzustellen, u.a. durch überbordende Regulierung, fehlende Fachförderung bei Pflichtaufgaben, die Abschreibungspflicht von Investitionen im neuen Haushaltsrecht sowie die massiven Preiserhöhungen der letzten Jahre in Hoch- und Tiefbau.

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Zum Weltfrauentag verteilte die SPD in Mosbach Rosen, um ein Zeichen der Anerkennung zu setzen und auf die weiterhin bestehende Ungleichheit in der politischen Repräsentation von Frauen hinzuweisen.

Frauen in der Politik: Noch viel Luft nach oben.

Ein Blick auf die Zahlen zeigt, dass Frauen in politischen Gremien weiterhin unterrepräsentiert sind. Im Mosbacher Gemeinderat liegt ihr Anteil bei nur 19 Prozent. Auf Bundesebene sieht es kaum besser aus. Im neu gewählten Bundestag sind lediglich 33 Prozent der Abgeordneten Frauen. Besonders dramatisch ist die Situation im Kreistag des Neckar-Odenwald-Kreises, wo der Frauenanteil nur 10 Prozent beträgt.

Politische Unterrepräsentation ist jedoch nur ein Aspekt der bestehenden Ungleichheit. Ungleichheit zeigt sich auch in anderen Bereichen.

Frauen verdienen in Deutschland 16 % weniger als Männer und sind überproportional von Altersarmut betroffen. Alle drei Minuten wird eine Frau Opfer von häuslicher Gewalt. Diese erschreckende Zahlen zeigen, dass es weitreichende gesellschaftliche Veränderungen braucht. Dazu gehören bessere Rahmenbedingungen, mehr Gleichstellung und eine stärkere Förderung von Frauen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

Ein zentraler Baustein für den Schutz von Frauen ist die Stärkung und bessere finanzielle Ausstattung von Frauenhäusern, sowie von Beratungsstellen für Betroffene häuslicher Gewalt.

Gleichzeitig setzt sich die SPD für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein, um Frauen unabhängiger zu machen und strukturelle Benachteiligungen abzubauen.

Die SPD sieht es als ihre Aufgabe an, nicht nur vor Wahlen präsent zu sein, sondern kontinuierlich mit den Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch zu bleiben. Der Einsatz für Gleichstellung ist eine dauerhafte Verpflichtung, die weiter über symbolische Aktionen hinausgeht.

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Die Reihe „wahrgenommen - wir fragen nach“ von der SPD Buchen ging mit dem Besuch des Dorfladens Rinschbachtal weiter.

Der Vorsitzende der Genossenschaft Jürgen Türschel präsentierte den Außenbereich und berichtete über die Entstehung. Nach der ersten Idee aus dem Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ist nach der Bürgerversammlung und die vierjährige Planungsphase die Konzeption, Farbgestaltung und die Zusammenarbeit mit „Tante M“ entstanden.

„Wir haben mir dieser Idee offene Türen bei der Stadtverwaltung eingerannt“, so Jürgen Türschel.

Nun hat die Genossenschaft über 200 Mitglieder und eine feste Kundschaft aus der Region. Die finanzielle Beteiligung und das damit verbundene Stimmrecht, sowie die Kundenkarten sorgen dafür, dass das Ladengeschäft gut funktioniert.

Reinhold Goisser, welcher das Projekt von Anfang mit seiner Expertise im Baubereich unterstützt hat, ist nun in den Aufsichtsrat gewechselt ergänzte: „Die Stadt war sehr behilflich, auch vom Wechsel von der großen Lösung des Ladens auf eine kleinere Variante.“

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SPD-Wahlstand des Ortsvereins Große Kreistadt Mosbach mit Neckarzimmern.

Danke für euren Einsatz für die SPD und für unseren jungen Bundestagskandidaten Philipp Hensinger.

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SPD-Informationsstand mit dem Ortsverein Buchen.

Mit kleiner Ausstattung für eine große Aufgabe.

Wir sind unserem Bundestagskandidaten Philipp Hensinger für sein Engagement und seinen Einsatz für die Demokratie sehr dankbar und wünsche ihm und uns ein gutes Ergebnis.

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