„Jeder Trottel kann einen Krieg anfangen, und wenn er es einmal gemacht hat, sind selbst die Klügsten hilflos ihn zu beenden.“

Diese Worte kommen zwar aus dem Jahr 1962 und waren ein Kommentar zur Kuba-Krise, aber dennoch passt dieses Zitat von Nikita Chruschtschow auf jeden Krieg.

Wer hier der Trottel ist dürfte klar sein, wobei „Trottel“ wahrscheinlich nicht die Beschreibung ist, die wir wählen würden. Ich denke, dass man hier deutlichere Worte finden kann, aber das mag jeder für sich selbst entscheiden.

Doch wofür das alles? Warum passiert das alles?

Dabei ist es doch relativ einfach.

Ich habe nach einem passendem Bibelzitat gesucht. Jedoch völlig unnötig, denn es ist ganz einfach: „Du sollst nicht töten“ - das fünfte Gebot.

Ganz einfach: „du sollst nicht töten“.

Und damit ist sehr wahrscheinlich auch jede Anstiftung dazu gemeint

Also: Wo bleibt die Menschlichkeit? Was soll dieser Krieg in der Ukraine? Warum müssen so viele Menschen leiden? Wie konnte es soweit kommen?

Hat es uns der Konflikt vorher nicht interessiert? Hätte man beim Überfall auf die Krim schon anders reagieren sollen? Oder sogar schon davor?

Haben wir unsere Verantwortung schon weit vorher abgegeben und weggesehen? Hat hier die fehlende Demokratie in den betroffenen Länder etwas damit zu tun?

Demokratien, die vom Austausch leben, miteinander handeln und Vereinbarungen getroffen haben sind meiner Meinung nach hier weniger anfällig dafür. Das zeigt sich auch in der Idee der EU. Viele Jahrhunderte haben in Europa Kriege gewütet. Zum Glück hat man sich darauf verständigt, dass man zusammen etwas erreichen möchte und dass man gemeinsam sich etwas aufbauen möchte. Klar, es gibt verschiedene Regierungschefs, die das anders sehen und daran rütteln möchten.

Dennoch fühlen wir uns in unserer Demokratie sicher. Russland, und damit leider die Bevölkerung, hat ihre Demokratie zu großen Teilen abgegeben und liegt auf dem weltweiten Ranking der Demokratiequalität der Universität Würzburg auf Platz 140. Und auch die Ukraine steht nicht gut da. Mit Platz 95 ist auch die Ukraine deutlich hinter Kolumbien, Polen und Ungarn.

Hat man hier etwas verschlafen? Ist die Demokratie ein Kaufladen, bei der man sich nur die Rechte herauspickt und die Pflichten zur Seite schiebt?

Nein - Demokratie ist auch kein Kino, bei dem man sich Popcorn in sich hereinstopft und nur zusieht. Die Demokratie lebt vom Mitmachen und von Empowerment.

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Der Synthesebericht des Weltklimarats zeigt einmal mehr: Die Uhr steht auf kurz vor zwölf. Aktuell liegt die Erderwärmung schon bei 1,1 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Niveau. Selbst mit den Zielen, die wir uns bisher gesetzt haben, steuern wir auf eine Erwärmung von 2,6 Grad zu. Der Weltklimarat geht davon aus, dass über die Hälfte der Weltbevölkerung direkt von den Folgen des Klimawandels betroffen sein wird. Das sind knapp 3,6 Milliarden Menschen.

Doch was wir nicht vergessen dürfen: Der Klimawandel ist sozial ungerecht.

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Seit fast einem Jahr führt Russland nun Krieg gegen die Ukraine und wir stehen fast so lange hier, Samstag für Samstag. Nun haben wir eine sehr bewegte Woche hinter uns, nicht nur was die humanitäre Katastrophe durch das Erdbeben in der Türkei und in Syrien anbelangt.

Präsident Selenskij war am Mittwoch in Großbritannien, um die dort auszubildenden ukrainischen Soldaten zu besuchen. Er bat aber auch um weitere Waffenlieferungen, insbesondere um Kampfjets und Raketen.

Dann war der Präsident zu Gesprächen mit Macron und Scholz in Paris. Beide sagten ihm „Begleitung und Unterstützung bis zum Sieg“ zu. Und es gehe darum, einen Frieden zu gestalten, der der Ukraine gerecht werde. Scholz betonte. „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie“. Auch hier bat er um schwere Waffen. Denn Deutschland und Frankreich hätten das Potenzial, das Blatt zu wenden.

Und anschließend bedankte sich Selenskij im Europäischen Parlament für die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger der EU im Kampf gegen Russland. Ich betone, er bedankt sich ausdrücklich bei uns allen und schloss die „tausend Dinge“ ein, die wir in diesem brutalen Krieg brauchen. Für ihn wäre „ein Beitritt der Ukraine zur EU ein Weg, um nach Hause zurückzukehren“.

Präsident Selenskij bat zudem um einen raschen EU-Beitritt. Das ist jedoch bei aller Bitte ein langer Weg mit sehr sehr vielen zu erledigenden Hausaufgaben. Ob Korruptionsbekämpfung, Rechtsstaatlichkeit, Justiz, Landwirtschaft, Arbeitsmarkt, Finanzen, Sicherheits- und Außenpolitik. Wir reden hier über Jahre und nicht über ein „sofort“. Denn wir sehen leider auch, dass Länder an diesen Hausaufgaben scheitern können. Dennoch stehen wir, wie jetzt auch der Türkei, allen den Menschen in Krisen und Kriegen zur Seite.  Der Tenor des EU-Gipfels lautete: Wir werden die Ukraine solange wie nötig tatkräftig unterstützen.

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Rede zur Ukraine-Mahnwache in Mosbach

Viele von uns haben Weihnachten gefeiert und die Zusage „Friede auf Erden“ gehört. Dieses Geschenk „Friede auf Erden“ nehmen wir doch gerne von Gott an. Je größer das Paket, desto besser.

Gleichzeitig wissen wir, dass dieses Geschenk so schwer begreifbar und so flüchtig ist. Flüchtig ist der Frieden, aber gewiss nicht auf der Flucht. Aber er ist eben nicht festzuhalten und in Stein zu meißeln.

Sicherlich gibt es nicht viele Menschen, die das Geschenk des Friedens zurückweisen würden. Den Frieden im Kleinen, in der Familie und den Frieden zwischen den Völkern, der aktueller gewünscht und notwendig ist denn je.

Den Frieden als Geschenk nehmen wir gerne an. Und dann halten wir dieses Friedens-Paket in Händen und packen es aus. Es ist auch hier so, wie bei den vielen anderen Geschenken. Sie wollen nicht nur in den Schrank gestellt werden, sondern benutzt, gebraucht, verbraucht.

Ob Parfüm, Wein, Pullover, Schmuck, ob Zeitgutschein oder auch das Buch. Und so ist es auch mit dem Frieden. Er wurde uns geschenkt, damit WIR ihm zur Geltung verhelfen. Wir müssen ihn leben. Sonst bleibt er in seiner Originalverpackung.

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Rede zum Volkstrauertag am 13.11.2022 in Oberschefflenz

Der Volkstrauertag ist wie im Wort bereits enthalten, ein Tag der Trauer. Er ist ein staatlicher Gedenktag und besonders geschützt. Wir trauern heute um die Opfer von Gewalt, Gewaltherrschaft, Rassismus und Krieg – überall auf der Welt. Wir trauern um Frauen, Männer und Kinder, die ihr Leben verloren haben.

Wir haben uns an diesem Ort versammelt, um auch der Opfer und der Gefallenen der beiden durch Deutschland begonnenen Weltkriege und der Opfer der nationalsozialistischen Unrechts- und Gewaltherrschaft zu gedenken.

Wir gedenken der Opfer fremdenfeindlicher Anschläge und der Kinder, die indirekt Opfer geworden sind, weil sie durch Gewalttaten ihre Eltern verloren haben.  Wir gedenken der Opfer, die getötet wurden, weil ihr Leben als unwürdig bezeichnet wurde oder weil sie sich gegen die Gewaltherrschaft zur Wehr gesetzt haben.

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Abfall-, Kreislauf- und Zukunftswirtschaft bilden das Dienstleistungsspektrum im Abfallwirtschaftskonzept des NOK. Man macht es sich zu einfach, nur das Entsorgen der Mülltonnen oder des Sperrmülls im Blick zu haben und dann über die Kosten zu jammern. Zurecht, denn nur für diese Aufgaben alleine wäre es teuer.

Aber: Abfallwirtschaft – der Begriff mag unzutreffend geworden sein, ist mit vielfältigen Aufgaben verknüpft:

Klar geht es um Abfälle und deren Deponierung oder Verbrennung. Inzwischen ist hoffentlich allen klar geworden, dass wir unsere Geldbeutel auf verschiedene Weise schonen können:

1. Durch konsequente und saubere Trennung der Wertstoffe. Das entlastet die Deponien, das entlastet die Verbrennung. Mit Wertstoffen lassen sich - auch für die Vereine, die Papier oder Schrott sammeln - Einnahmen generieren. Mit Wertstoffen gewinnen wir erneuerbare Energien – zudem also eine Zukunftswirtschaft.
2. Bewusstes Einkaufen, Wertstoffe zu trennen und dadurch Rest-Abfälle zu vermeiden trägt die KWiN über die Öffentlichkeitsarbeit an Schulen, über die Presse, über die KWiN-App an die Bevölkerung heran. Wenn dies besser angenommen würde, wäre es auch eine Kostenersparnis. Dieses Geld könnte an anderer Stelle eingesetzt werden, um Lösungen für die „kleinen Geldbeutel“ zu finden.
3. Was auf jeden Fall für uns alle möglich ist, ist sich besser zu informieren und danach auch zu handeln.

Dr. Dorothee Schlegel, SPD-Fraktion – Kreistag 19.10.2022

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Wenn der 1. Mai auf einen Sonntag … dann!

Liebe Genossinnen und Genossen,

was dann? Dann ist dieser Tag ein doppelter Protesttag – ein Protesttag für das Leben und ein Protesttag für ein gutes Leben!

Bereits vor 2.700 Jahren gab es einen Sozialdemokraten namens Amos, wenn es damals schon die SPD gegeben hätte. Ein Kämpfer für soziale Gerechtigkeit, der seine zornigen Reden an die Reichen und an die betrügerischen und schrankenlosen Geschäftemacher gerichtet hat.

Der Sonntag oder eben ein freier Tag pro Woche steht stellvertretend für alles Humane, alles Soziale und alles Recht. Und dahinter steckt auch eine Art Überlebenscode für unsere Gesellschaft. Der Sonntag/der Feiertag ist kein verlorener Arbeitstag, sondern ein Tag, der dem Leben dient. Er ist kein liebenswerter Nichtsnutz. Er muss sich nicht rechnen. Er ist einfach für uns da.

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