SPD NECKARGERACH-ZWINGENBERG

Rede Dr. Dorothee Schlegel - AWN

 „Was wir heute tun, entscheidet darüber, wie die Welt morgen aussieht“.

Marie von Ebner-Eschenbach

Auszug aus Dr. Dorothees Schlegel Rede im Kreisatag zum Geschäftsbericht der AWN:

„Die Entsorgung unserer Abfälle erscheint uns so selbstverständlich, dass wir ohne groß darüber nachzudenken, von einem stets funktionierenden Entsorgungssystem ausgehen. Auch bei der AWN und der KWiN sind die Mitarbeiter schlichtweg das größte Kapital für das Unternehmen, für das Sorge zu tragen ist. Da im vergangenen Jahr auch wieder mehr Reststoffe (sprich: Restmüll) angeliefert wurde, gilt mehr denn je: jede Trennung und jede Wiederverwertung von Materialien sind ein Gewinn. Zudem ist die Deponie nur endlich befüllbar. Ich appelliere daher auch daran, wieder mehr vor Ort, sinnvoll und weniger online einzukaufen und Kartons und Plastik zu reduzieren. Wir müssen uns auch in der Abfallwirtschaft auf Veränderungen einstellen. Also – Kontinuität ja, aber eben mit Veränderungen."

Dr. Dorothee Schlegel - stellvertretende Kreistagsfraktionsvorsitzende

Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion am 19.09.2022

Zur Vorbereitung der Kreistagssitzung traf sich die SPD-Fraktion zur Besprechung in den Räumen des Wohn- und Pflegezentrums der AWO in Osterburken. Nach der Begrüßung durch Gabriele Teichmann, die Aufsichtsratsvorsitzende der AWO im Neckar-Odenwald-Kreis, stellte die Geschäftsführerin Frau Ilzhofer anhand einer PowerPoint Präsentation die Auswirkungen der neuen Gesetze in der Pflege dar. 

Wie viele andere Einrichtungen, habe auch die AWO mit der aktuellen Entwicklung zu kämpfen.  Die derzeitigen Preissteigerungen können auf Grund der fest vereinbarten Pflegesätze nicht einfach  an die Pflegekassen weitergegeben werden. Auch die Bewohner können nicht einfach mit Aufschlägen bedacht werden, denn die Zuzahlung für einen Heimplatz macht schon jetzt viele der Bewohner von Sozialhilfeleistungen abhängig. Der Neckar-Odenwald-Kreis spürt somit die allgemeine wirtschaftliche Lage und die Belastungen der Pflegebedürftigen auch in seinem Sozialhaushalt.

Studienfahrt - Kreistag
Norbert Bienek, Dr. Dorothee Schlegel, Norbert Schneider, Heide Lochmann, Karlheinz Graner, Gabriele Teichmann

Bei unserer Studienfahrt mit dem Kreistag im Landkreis Bitburg-Prüm besuchten wir u. a. die Biogasanlage in Bitburg. Weitere Stationen, um für den Kreis Ideen zu sammeln: Umwelt-Campus Birkenfeld, Besuch des Hopfengartens in Holsthum, welcher von der Flutkatastrophe auch sehr betroffen war. Von dort kommt auch der Bitburger Siegelhopfen.

Ebenso fruchtbar war das Infogespräch über kommunale Netze. Hier stand das Thema Wasserversorgung ganz im Zeichen der großen aktuellen Energiefragen.

Herzliche Grüße
Dr. Dorothee Schlegel

Kreistagsrede: Institutionalisierten Energiemanagements für die Liegenschaften des NOK

Selbstverständlich folgt die SPD-Fraktion dem Votum des Ausschusses zur Einführung eines institutionalisierten Energiemanagements für die kreiseigenen Liegenschaften. Denn wir haben dies bereits in unserem SPD-Kreiswahlprogramm 2019 versprochen – und halten es. Formuliert war Folgendes: 

Wir unterstützen die Förderung der Erneuerbaren Energien und die Schaffung neuer Arbeitsplätze im Ländlichen Raum. 

Die Verbesserung der Energiebilanz im Neckar-Odenwald-Kreis wollen wir durch eine noch stärkere Wirtschaftsförderung, die Weiterführung des Gebäudesanierungsprogramms und die Erhöhung der Energieeffizienz erreichen. Mit der Energieagentur (EAN) haben wir einwichtiges Instrument, um die regionale Wirtschaft, Kommunen und Privathaushalte zu beraten. Wir setzen uns dafür ein, dass der Landkreis dieses Programm fortsetzt.

Pendlerpauschale, Impfpflicht und Kreisfinanzen: SPD-Kreistagsfraktion diskutiert wichtige Themen für unseren Kreis

An den Anfang der digitalen Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion stellte die Fraktionsvorsitzende Heide Lochmann zwei Anfragen. Die erste Anfrage betrifft die Vorkehrungen von Kreis und Kommunen im Katastrophenfall, die nach den Erfahrungen der letzten Jahre aktualisiert und danach auch kommuniziert werden müssen, wie Dr. Dorothee Schlegel anregte.

Der Ausbau von PV-Anlagen auf kreiseigenen Flächen wird in der zweiten Anfrage thematisiert, wobei Jürgen Mellinger in diesem Zusammenhang auf den Bau von inzwischen wesentlich effektiveren und flächensparenden Anlagen hinwies.

Der Rückblick auf die Verwaltungs- und Finanzausschusssitzung war gleichzeitig die Vorbesprechung für den im Kreistag zu beschließenden Nachtragshaushalt. „Wir verstehen die finanzielle Entlastung der Kommunen nach wie vor so, dass sich Kreis und Kommunen jeweils im Bedarfsfall gegenseitig unterstützen,“ fasste Ralf Schnörr die Meinung der Fraktion zusammen.