„Wir haben versprochen, niemanden allein zu lassen!“, so Olaf Scholz. Und nun legt er das dritte Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger vor. Dafür danke!

Ob Student*innen, Rentner*innen, Menschen mit geringem Einkommen oder auch Familien – die, die Unterstützung brauchen, werden sie bekommen.

Wir sind stolz, dass die SPD-geführte Regierung das Soziale in den Vordergrund stellt.

Das dritte Entlastungspaket zeigt auch die Führungsqualität unseres Kanzlers, konsequent, sozial und kompetent. Dafür braucht es keine Lautstärke oder Medienrummel, sondern zielgerichtetes Handeln.

Danke Olaf!

“You never walk alone” war ein klares Statement, das die Jusos-NOK auf ihrer Jahreshauptversammlung am Mittwoch, den 24. August 2022, unterstützen. Die jungen Sozialdemokraten fordern umgehend eine Übergewinnsteuer, um gezielt geringere Einkommen, Familien, Rentner, Azubis und Studenten zu entlasten. Der scheidende Vorsitzende Christoph Veith meinte dazu: „Während Million von Bürger unter hohen Energiepreisen und der Inflation leiden, machen sich die Mineralölkonzerne die Taschen voll.“ Als Vorbild sehe man hier Spanien und Großbritannien, das Mutterland des Kapitalismus “SPD und Grüne sind bisher oft über ihre Schatten gesprungen. Da wird es Zeit, dass sich auch die FDP kompromissbereit erklärt”, so Philipp Hensinger.

Neben der Diskussion über weitere Entlastungen wählten die Jusos einen neuen Vorstand. Nach einer Satzungsänderung, welche eine Doppelspitze ermöglicht, sind Fabienne Tonini aus Billigheim-Allfeld und Philipp Hensinger aus Walldürn zu den neuen Juso-Kreisvorsitzenden gewählt worden. Christoph Veith trat aus privaten Gründen nicht mehr zur Wahl an. In der Wahl zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden konnte sich Jonas Weber aus Neckargerach durchsetzen. Die neue Vorstandschaft wird durch die Beisitzer Drilon Abazi, Marlon Diemer, Erik Brunner und Mirco Schilling vervollständigt. Sitzungsleiterin und SPD-Kreisvorsitzende Dorothee Schlegel bedankte sich für die gute Zusammenarbeit.

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Die Präsentation der Ausstellung „Helmut Schmidt - 100 Jahre in 100 Bildern“ der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung wird bis zum 4. September 2022 verlängert. 
Sie  zeichnet die facettenreiche Biografie Helmut Schmidts in einer spannenden Retrospektive nach und führt zugleich durch 100 Jahre deutsche Zeitgeschichte. Die Bilder bieten einen einzigartigen Überblick über ein Jahrhundertleben und stellen den Politiker, Publizisten und Elder Statesman persönlich vor, ebenso wie die für ihn zentralen Themen und zeitgeschichtlichen Ereignisse.

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Leuchtturmprojekt für der ICE und Stuttgart 21 werden gerne gefördert, aber wie sieht es mit dem öffentlichen Personennahverkehr vor Ort aus?

Mit dieser Frage beschäftigt sich die Initiative „Frankenbahn für Alle“ im Main-Tauber-Kreis und in Neckar-Odenwald-Kreis. Daher wurde eine Unterschriftenaktion bis Freitag, den 21.10.2010 gestartet um die Frankenbahn dauerhaft zu erhalten.

Auch die SPD unterstützt diese Forderung gerne und bittet darum dies zu unterstützen.

Bericht Rhein-Neckar-Zeitung

„Zwei Schwerpunkte soll die Tagesordnung haben!“ Mit dieser Ankündigung begrüßte die kommissarische SPD-Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel den geschäftsführenden Vorstand zur sommerlichen Arbeitssitzung im Dallauer Rathaus. Nachdem die organisatorische Vorbereitung der Nachwahlen zum Kreisvorstand bei der nächsten Mitgliederversammlung und der Arbeitsaufteilung im Kreisverband zügig über die Bühne gegangen war, standen vor allem inhaltliche Punkte auf der Liste. Intensiv diskutiert wurde die Vorlage eines rechtspolitischen Antrags, die eine Gesetzesänderung des Bundestags zur Folge haben möge. Denn so die Autorenschaft: „Als SPD bekennen wir uns zu den Grundrechten und den rechtsstaatlichen Prinzipien, auf denen unsere freiheitlich-demokratische Staatsordnung begründet ist. Die SPD war maßgeblich daran beteiligt, Grundrechte zu formulieren, durchzusetzen und zu verteidigen. Dies darf auch in der Strafprozessordnung nicht fahrlässig aufgegeben werden“.  „Wir sind uns sicher“, so der stellvertretende Vorsitzende Leon Köpfle, „dass unser Antrag zur Rückkehr zum Doppelbestrafungsverbot sein Ziel erreichen wird.“

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Seit 14 Jahren trifft sich die SPD Waldbrunn immer Anfang August zur Hocketse und feiert miteinander bei Kerzenschein und Musik. So auch dieses Jahr wieder nach zweijähriger Zwangspause durch Corona. Wieder in einer lauen Sommernacht wurde an der Pyramide im Park bei der Katzenbuckeltherme gefeiert. Etliche Gäste konnten von Kreisrat Norbert Bienek, dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Waldbrunn Rainer Ihrig und dem Gemeinderat Herbert Bachert begrüßt werden. Besonders erfreut sind wir, so Rainer Ihrig, dass eine Abordnung der SPD-Ortsvereine Buchen und Neckargerach-Zwingenberg sowie auch einige Mitglieder der Jusos auf unserem Fest erschienen.  Auf Grund der Waldbrandgefahr durch die anhaltende Trockenheit, verzichteten wir auf das Grillen und boten alternativ Fleischkäs im Brötchen an. Bei Getränken wurde in gemütlicher Runde über die aktuelle Politik und vieles diskutiert. Einen besonderen Anstoß dazu gab die SPD-Kreisvorsitzende Dorothe Schlegel dazu, in dem sie die aktuelle politische Krisenlage thematisierte. Sie wünsche sich Frieden und dass die Menschen die Notwendigkeit zur sozialen Solidarität einsehen und darüber hinaus nicht nur über den Klimawandel lamentieren würden, sondern aktiv Maßnahmen zur Linderung ergreifen würden. Die SPD geführte Regierung arbeitet hier an Programmen und sozialen Hilfen, so Dorothee Schlegel,  aber auch jeder einzelne ist gefordert, verantwortlich zu handeln. Besonders gemütlich wurde es, als in der Dunkelheit die bunten Lichter angezündet waren und Karl-Heinz Wetterauer auf dem Akkordeon einige Lieder anstimmte. Auch kamen einige Gäste auf dem Weg zum Abendspaziergang vorbei und ließen sich erst mal bei Essen und Getränken hier nieder, um dann weiterzuziehen. Eine besondere Stimmung erzeugte der aufgehende Vollmond und verzauberte die Besucher in ein malerisches Licht.

Die SPD Waldbrunn dankt allen, die bei der Gestaltung und Durchführung mitgeholfen haben.

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Das Aktiv-Team der SPD Neckar-Odenwald-Kreis war wieder aktiv und die Planungen werden konkret.

Das Aktiv-Team plant neben den offiziellen Gremiensitzungen vor allem Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit und arbeitet an der internen und externen Vernetzung. Alle Mitglieder der SPD sind eingeladen mitzuwirken, Ideen einzubringen und das Team zu unterstützen. Ebenso sind auch Gäste willkommen, die an der Politik der SPD interessiert sind.

Neben Gedanken, die gesammelt werden, geht es nun in die konkreten Planungen von Veranstaltungen.

Die Themen, die besprochen werden, und die Gäste, die angefragt werden, sind:

- Sozialer Frieden und Klimapolitik mit Dr. Hans-Günter Brauch und evtl. Dr. Frank Mentrup (Oberbürgermeister Karlsruhe)

- Queer-Politische Themen in einer ersten Arbeitsgruppe

- Demokratie mit MdB Lars Castellucci in Neunkirchen

- Krankenhaustour mit MdL Florian Wahl in Buchen

- ÖPNV mit Jan-Peter Röderer in Mudau, evtl. auch mit einer kleinen ÖPNV-Tour

- nachhaltige Energie und Bezahlbarkeit von Wohnen mit Rolf Gaßmann (Landesvorsitzender des Deutschen Mieter Bundes) oder einem Ansprechpartner vor Ort

- Bewerbung beim SPD-Innovationsfonds mit Fragebögen zur Kommunalpolitik

- bessere Integration der Jusos in die Kreis-SPD

- lockere Treffen ohne konkrete Themen, z. B. eine Jahresabschlussfeier oder einen Jahresempfang

- Besuche von Bündnispartnern, u. v. m.

Also: die Kreis-SPD bleibt trotz der Vakanz im Vorsitz und in den Finanzen mit einem schlagkräftigen Team weiterhin aktiv.

Mach mit!

Und sei bei unserem Treffen und bei unseren geplanten Veranstaltungen dabei.