20.11.2018 in Kommunalpolitik
Kommunalwahl 2019
Sozialdemokratische
Partei
Deutschland
Ortsverein Neckargerach-Zwingenberg
10. November 2018
Liebe/r
Wie schon seit 1972 will der SPD-Ortsverein auch für die Gemeinderatswahlen 2019 wieder eine Liste aufstellen.
Für diese Liste brauchen wir Deine Unterstützung!
Als Gemeinderätin/Gemeinderat kann man das unmittelbare Lebensumfeld der Bürgerinnen und Bürger mitgestalten.
Es bedarf engagierter Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.
Wir würden uns freuen, wenn Du mitmachen würdest.
Wir möchten Dich zu einem Abend zur Kommunalpolitik einladen, bei dem auch alle Themen zur Gemeindratswahl besprochen werden können.
Der Termin im Januar wird rechtzeitig bekanntgegeben.
Dieter Nowatschka, Ralf Schifferdecker, Regina Hable
Anlage: Zustimmungserklärung (muss in 2-facher Ausfertigung ausgefüllt und unterschrieben werden) kann bei Dieter, Ralf oder Regina abgegeben werden.
Sozialdemokratische
Partei
Deutschland
Ortsverein Neckargerach-Zwingenberg
10. November 2018
Liebe/r
Wie schon seit 1972 will der SPD-Ortsverein auch für die Gemeinderatswahlen 2019 wieder eine Liste aufstellen.
Für diese Liste brauchen wir Deine Unterstützung!
Als Gemeinderätin/Gemeinderat kann man das unmittelbare Lebensumfeld der Bürgerinnen und Bürger mitgestalten.
Es bedarf engagierter Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.
Wir würden uns freuen, wenn Du mitmachen würdest.
Wir möchten Dich zu einem Abend zur Kommunalpolitik einladen, bei dem auch alle Themen zur Gemeinderatswahl besprochen werden können.
Der Termin im Januar wird rechtzeitig bekanntgegeben.
Anlage: Zustimmungserklärung (muss in 2-facher Ausfertigung ausgefüllt und unterschrieben werden) kann bei abgegeben werden.
27.10.2018 in Landespolitik
Außerordentliche Kreismitgliederversammlung
Mitgliederbefragung: Breymaier und Castellucci zur Vorstellung am 3.November 2018 in Mosbach im Rahmen der 5. Kreismitgliederversammlung
Samstag 3.November 18:45Uhr im Hotel Restaurant Lamm in Mosbach
12.10.2018 in Landespolitik
Mitgliederbefragung
Mitgliederbefragung 2018
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Landesvorstand hat die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Bereits zuvor hatten sich beide Bewerber um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, für eine solche Befragung ausgesprochen.
Weitere Wahlvorschläge, welche in die Mitgliederbefragung einbezogen werden sollen, können bis zum 14. Oktober um 24 Uhr in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden. Vorschlagsberechtigt sind neben dem Landesvorstand die Ortsvereine und Kreisverbände. Wahlvorschläge der Ortsvereine sind dann gültig, wenn sie von mindestens drei Ortsvereinen unterstützt werden.
Befragung per Briefwahl
Die Mitgliederbefragung wird ausschließlich per Briefwahl stattfinden.
Der Zeitraum ist vom 1. bis 19. November. Die Unterlagen gehen allen Mitgliedern im Land postalisch zu. Geplant ist, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November in vier Regionalkonferenzen vorstellen. Über die genauen Termine werden wir euch alsbald informieren. Die Auszählung der Stimmen erfolgt dann am 19. November in Stuttgart. Das Votum der Befragung ist gültig, wenn eine Mitgliederbeteiligung von 20 Prozent überschritten wird.
Laut Parteistatut kann eine solche Mitgliederbefragung für die Entscheidung der 320 Delegierten auf dem SPD-Landesparteitag am 24. November rein formal nicht bindend sein. Der Landesvorstand hat sich gestern aber darauf verständigt, den Bewerber oder die Bewerberin, der oder die die meisten Stimmen auf sich vereinen kann, auf dem Parteitag in Sindelfingen als Landesvorsitzenden bzw. Landesvorsitzende vorzuschlagen. Alle weiteren Hinweise findet ihr hier:
Auch in der kommenden Ausgabe des VORWÄRTS erhaltet ihr weitere Informationen. Wir halten euch auf dem Laufenden.
Beste Grüße
Marten Jennerjahn
Landesgeschäftsführer
11.10.2018 in Gemeindenachrichten
Aktuelles aus Zwingenberg
Aus dem Gemeinderat – Jahresrechnung 2017 vorgestellt - Breitbandversorgung soll weiter verbessert werden
Reges Interesse seitens der Bevölkerung herrschte bei der ersten Sitzung des Gemeinderates nach der Sommerpause. Auch das Gremium war beschlussfähig, sodass man nach der Bürgerfragestunde in die weitere Tagesordnung einstieg. Diese sah zunächst die Befassung mit dem weiteren Ausbau der Breitbandinfrastruktur vor. Hier sollen nämlich in einer dritten Ausbaustufe unter Regie des Landkreises die letzten Lücken geschlossen werden. Aktuell wurde hierzu ermittelt welche Bereiche des Gemeindegebietes bislang unterversorgt sind. Danach erfolgt eine Ausschreibung, um eine Realisierbarkeit der Breitbanderschließung für diese Ortslagen zu ermitteln. Es bleibt dann zunächst abzuwarten, ob Telekommunikationsanbieter die Erschließung dieser Bereiche angehen wollen und zu welchem Preis. Letztlich obliegt es dann der Gemeinde sich um Fördermittel zu bemühen, denn der Tiefbau ist natürlich eine kostenintensive Angelegenheit. Nachdem diese ganzen Schritte noch nicht abgeschlossen sind, war dieser Teil des Tagesordnungspunktes lediglich zur Information von Bevölkerung und Gremium gedacht. Beschlossen wurde allerdings auch was: Nämlich die Vergabe von Ingenieurleistungen zur Erstellung eines sogenannten Masterplanes. Was kompliziert klingt, ist tatsächlich doch recht schnell erklärt. Letztlich soll eine Planung für das gesamte Gemeindegebiet erstellt werden, die die Verlegung von Glasfaserleitungen bis an jedes Haus beschreibt. Die Gemeinde kann dann, wenn Straßenbaumaßnahmen erfolgen, auf diese Planung zurückgreifen und entsprechende Leerrohre bedarfsgerecht mitverlegen. Nachdem diese Planungsleistungen durch den Bund kostendeckend gefördert werden, war der Beschluss hierzu ein Leichtes.
Die Vorstellung der Jahresrechnung folgte auf der Tagesordnung und Kämmerer Tobias Leibfried war gefragt. Er berichtete über das vergangenen Haushaltsjahr und zeigte anhand einer Präsentation auf, wie sich verschiedenen Maßnahmen und entwickelt haben und wie sie abgerechnet wurden. Sehr positiv entwickelte sich der Haushalt in Bezug auf die Entwicklung der Allgemeinen Rücklage, die entgegen der vorsichtigen Planung, die eine Entnahme vorsah, nun sogar eine Zuführung in Höhe von ca. 500.000 Euro erfuhr. Diese äußerst positive Entwicklung sei auf die Systematik des Finanzausgleichs zurückzuführen. Es könne demnach nicht erwartet werden, dass sich dieser Trend so fortsetzen werde, da die Gemeinde in den Folgejahren höhere Umlagen zu entrichten hätte. Spannend werden zudem die nächsten Jahre aufgrund der Umstellung auf das neue Haushaltsrecht, das die Erwirtschaftung von Abschreibungen vorsieht. Es ist zu erwarten, das dann die kommunalen Haushalte nicht mehr so positiv abschließen werden. Zunächst müsse aber das gesamte Vermögen der Gemeinde bewertet werden – hierzu gehören sämtliche Gebäude, Straßen, Kanäle, Anlagen und vieles mehr. Nach der Beantwortung von Fragen folgte die einstimmige Feststellung der Jahresrechnung durch das Gremium.
Mit den Gemeindefinanzen befasste man sich auch im nachfolgenden Tageordnungspunkt. Durch die gute Entwicklung des Haushalts beschloss man hier, dass auf die Umschuldung eines Darlehens verzichtet werden solle und die Restschuld des Darlehens gänzlich getilgt werden solle. Dieser Beschluss erfolgte einstimmig, womit man mit der Pro-Kopf-Verschuldung unter dem Landkreisdurchschnitt angelangt sei, so Kämmerer Tobias Leibfried.
Ebenso einstimmig wurde der Kindergartenbedarfsplan festgestellt. Dieser zeigte die aktuelle Betreuungssituation in der Gemeinde auf. Insgesamt zeigte man sich erfreut, dass beide Gruppen im Kindergarten St. Franziskus einen hohen Zulauf zu verzeichnen haben und beide gut ausgelastet sind. Gedankt wurde dem Träger des Kindergartens für sein Engagement zum Wohle der Kinder.
Verschoben wurde die Beschlussfassung zur geplanten Verlängerung der Löschwasserleitung vom Augstbaumfeld bis zur Bahnhofstraße. Es müssten zunächst weitere behördliche Genehmigungen aufgrund der Nähe vom Koppenbach eingeholt werden bevor die Leitung im Tiefbau verlegt werden dürfe.
Nach der Abarbeitung von Bauanträgen folgten einige Informationen sowie Anregungen seitens des Gremiums. So wolle man sich mit der Errichtung eines sogenannten Rasenurnenfeldes auf dem Zwingenberger Friedhof befassen und einige Instandsetzungsarbeiten auf dem Friedhofsgelände vornehmen. Vollendet werden solle in naher Zukunft die Sanierung des Metallstegs über die Bahnlinie hin zum Schloss Zwingenberg. Es fehle hier noch die Sanierung der Treppenanlage. Die Sperrung des Gemeindeverbindungsweges „Roter Weg“ solle möglichst bald ein Ende finden – allerdings fehle noch die endgültige Abnahme. Sobald diese erfolgt ist, folgt die Freigabe. Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf moderne LED-Technik solle ebenfalls in Kürze erfolgen. Ein Großteil der Umrüstsätze (Lampenköpfe und Leuchtmittel) wurde mittlerweile geliefert. Nach der Restlieferung beginne laut der beauftragten Netze BW die Umrüstung.
Mit dem herzlichen Dank für das Interesse seitens der Bevölkerung und der konstruktiven Beratung im Gremium schloss Norman Link die Sitzung.
