26.07.2019 in Kommunalpolitik

Gemeinderat Neckargerach

 

Aus dem Gemeinderat

 

Aus dem Gemeinderat – Das neue Gremium hat sich konstituiert
Eine Gemeinderatssitzung, wie es sie nur alle fünf Jahre einmal gibt: Die konstituierende Sitzung des Gemeinderats. Nach Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Kommunalwahl, die bekanntermaßen am 26. Mai 2019 stattgefunden hat, muss sich das neu gewählte Gremium erstmals zusammenfinden und die wiedergewählten wie auch neuen Gemeinderäte müssen verpflichtet werden bevor sie ihr Amt aufnehmen können. So geschehen im Rahmen der vergangenen Sitzung. Bevor allerdings diese wichtige Formalität vollzogen werden konnte, gedachten der Gemeinderat und die zahlreich erschienen Zuhörerinnen und Zuhörer in einer Schweigeminute dem im März verstorbenen ehemaligen Gemeinderat Holger Schneider und dem erst kürzlich verstorbenen Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neckargerach Uwe Gramlich.
Nicht mehr zur Wahl angetreten waren Herr Franz Fuchs (s. gesonderter Bericht) und Herr Paul Rosenits. Beide wurden durch Bürgermeister Norman Link aus den Reihen des Gemeinderats mit persönlichen Worten verabschiedet – verbunden mit einem herzlichen Dank für ihre ehrenamtliche Tätigkeit und die Bereitschaft das wichtige Amt eines Gemeinderats auszuführen. Franz Fuchs wurde zudem vom Gemeindetag geehrt. Paul Rosenits war fünf Jahre im Gemeinderat Neckargerach und in dieser Zeit ein verlässliches und stets präsentes Mitglied. Insbesondere die Entscheidungen rund um die Minneburg-Grundschule fielen in seine Amtszeit ebenso wie die Entwicklung der Tagespflege in Guttenbach. Mit den besten Wünschen nach Gesundheit und Zufriedenheit wurde Paul Rosenits auch seitens „seiner“ Fraktion und des Gremiums verabschiedet

Aus dem Gemeinderat verabschiedet wurden Franz Fuchs und Paul Rosenits. Unser Bild zeigt die beiden Gemeinderäte mit Ruth Fuchs und BM Norman Link.
Aus dem Gemeinderat verabschiedet wurden Franz Fuchs und Paul Rosenits. Unser Bild zeigt die beiden Gemeinderäte mit Ruth Fuchs und BM Norman Link.

Nach der Feststellung, dass bei keinem der neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderats ein Hinderungsgrund vorlag, der der Amtsübernahme entgegen stünde, wurden alle Gemeinderatsmitglieder durch Bürgermeister Norman Link auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten hingewiesen. Durch Nachsprechen der Verpflichtungsformel und durch Handschlag erfolgte die Verpflichtung, die durch Unterschrift auf der Niederschrift noch manifestiert wurde. Sodann folgten die Wahlen. Als neuer erster Bürgermeisterstellvertreter wurde einstimmig und in offener Wahl Meinhard Link gewählt. Ebenso einstimmig wurde Huber Bauer zum neuen zweiten Bürgermeisterstellvertreter gewählt und Markus Schunden zum dritten Bürgermeisterstellvertreter. Ebenso oblag es dem Gremium seine Vertretungen in verschiedene teils überörtliche Gremium zu beschließen. So wurden Meinhard Link, Jürgen Schäfer und Helmut Fromm in die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckargerach-Waldbrunn entsandt, für die als Vertretungspersonen Eberhard Reiner, Karin Heiler und Katharina Enns gewählt wurden. In den neu gegründeten Wasserzweckverband „Mittleres Neckartal“ wurden Meinhard Link, Jürgen Schäfer, Sylke Ihrig, Hubert Bauer, Fabian Amend und Stefan Feurer entsandt. Die jeweilige Vertretung werden die weiteren Mitglieder der jeweiligen Fraktion bzw. Gruppierung übernehmen. Beim Kindergartenkuratorium werden Karin Heiler, Katharina Enns und Stefan Feurer mitwirken.

Nach der Verpflichtung versammelte sich der neue Gemeinderat auf der Rathaustreppe.
Nach der Verpflichtung versammelte sich der neue Gemeinderat auf der Rathaustreppe.

Nachdem alle Gremien besetzt waren, ging man zur „normalen“ Tagesordnung über und begann mit der inhaltlichen Arbeit. Die sogenannte „Viehwegsbrücke“ bildete dahingehend den Anfang. Die Brücke wurde bei der regelmäßig stattfindenden Begutachtung als sanierungsbedürftig eingestuft. Entsprechend wurden Untersuchungen notwendig ebenso wie Planungsleistungen eines Ingenieurbüros. Diese übernahm vorab bereits das Ingenieurbüro Sack&Partner aus Adelsheim. Der Ingenieurvertrag wurde nachfolgend einstimmig beschlossen. Informiert wurde in diesem Zusammenhang auch über ein Förderprogramm des Landes – dem sogenannten „Brückenfonds“. Dieser soll die oftmals aufwendigen und teuren Brückensanierungen finanziell unterstützen. Entgegen der ursprünglichen Förderquoten wurde nun nachträglich eine Verwaltungsvorschrift erlassen, die die Förderquote auch für die Gemeinde Neckargerach reduziert. Von ursprünglich erhofften 233.000€ könne jetzt noch mit ca. 115.000€ Zuschuss gerechnet werden. Aber auch diese finanzielle Unterstütze hänge davon ab, ob die Sanierung entsprechend den Vorgaben des Landes ablaufen könne. Hierzu bleibe man als Verwaltung am Ball und werde den Gemeinderat auf dem Laufenden halten, so Norman Link.
Einstimmig verabschiedet wurde der Kindergartenbedarfsplan für das Kindergartenjahr 2019/2020. Über Bauanträge wurden beraten und einige Informationen folgten. Zuvor wurden Spenden angenommen. Zu den Informationen erfolgen weitere Berichte im Amtsblatt.
Mit einem herzlichen Dankeschön an alle neu- und wiedergewählten Gemeinderatsmitglieder für ihre Bereitschaft die Zukunft der Gemeinde Neckargerach mitgestalten zu wollen und hierzu auch persönliche Opfer zu bringen, schloss Bürgermeister Norman Link die Sitzung.

Einen Bericht über die Gemeinderatsitzung finden Sie auch auf der Internetseite der Rhein-Neckar-Zeitung unter: https://www.rnz.de/nachrichten/mosbach_artikel,-neckargerach-das-ende-einer-Aera-_arid,454324.html

 

 
 

26.07.2019 in Kommunalpolitik

Neuer Gemeinderat verpfichtet

 

Aktuelles aus Zwingenberg

 
 

Neuer Gemeinderat verpflichtet

 

 

 

 

Hinter Reihe von links nach rechts: Bürgermeister Norman Link; Gemeinderäte Wolfgang Helm, Johannes Blask, Gernot Diemer und Stefan Müller.
Unter Reihe von links nach rechts: Gemeinderäte Stefan Heß, Dieter Nowatschka, Markus Hamm und Ralf Schifferdecker

 

 
 
 
 

11.07.2019 in Bundespolitik

Parteitagsbeschluss zur Lage der SPD

 

Einstimmig haben die Delegierten auf dem Pforzheimer SPD-Parteitag einen Beschluss zur Lage der Partei gefasst.

Darin wird vor allem die Umsetzung von politischen Zielen und Inhalten eingefordert: „Wir wollen mehr und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Wir wollen eine sozial gerechte und ökologische Gestaltung des Klimaschutzes. Dafür brauchen wir ein Klimaschutzgesetz, das dafür die Voraussetzungen schafft. Wir wollen eine Grundrente, die die Lebensleistung von Menschen in allen ihren Facetten honoriert. Wir wollen eine starke europäische Demokratie. Deshalb brauchen wir eine offene und vorbehaltlose Debatte über die Zukunft Europas.“

Maßstab zur Fortsetzung der GroKo

Das Erreichen dieser Ziele ist für die SPD in Baden-Württemberg der Maßstab dafür, ob die Große Koalition in Berlin fortgesetzt werden kann. Unabhängig davon hat sich der Parteitag für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der SPD ausgesprochen.

Den gesamten Beschluss gibt es hier: Beschluss

 
 

11.06.2019 in Ankündigungen

Beschluss des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg zur Lage der Partei

 

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer „ausgekungelt“ werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

 
 
 

27.05.2019 in Kommunalpolitik

Kommunalwahl 2019

 

Der SPD Ortsverein Neckargerach-Zwingenberg bedankt sich herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern für die Unterstützung bei der Gemeinderatswahl in Neckargerach und Zwingenberg. Wir werden im Gemeinderat von Neckargerach weiter mit 4 Personen vertreten sein. Im Gemeinderat von Zwingenberg werden auch wie bisher 2 Personen von der SPD Liste dabei sein. Glückwunsch an alle gewählten Gemeinderäte von Neckargerach und Zwingenberg. Besonderen Dank auch an alle Kandidaten der verschiedenen Wahlvorschläge die sich bereit erklärt hatten bei der Kommunalwahl mitzumachen.

Im Namen der Vorstandschaft

Ralf Schifferdecker
Schriftführer