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„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ steht an erster Stelle in Art. 1 unseres Grundgesetzes, das am 8. Mai 1949 beschlossen wurde.
Jedes Jahr am 23. Mai ist der „Tag des Grundgesetzes“, an dem wir die Bedeutung unserer Verfassung „erfassen“ und wertschätzen mögen.
Denn das Grundgesetz ist die beste Quelle, wenn es um Rechte, Freiheiten und Pflichten für uns alle geht. Insbesondere Art. 2 GG, in dem es um die persönlichen Freiheitsrechte und das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit geht, hat keine Vorläufergesetzesgrundlage, sondern nimmt Bezug auf die Menschheitsverbrechen des NS-Systems. Weil dieser Artikel so wichtig ist, folgt er auf den Menschenwürde-Artikel 1. Wichtig sind die Gleichstellung, das Diskriminierungsverbot und die für uns so wichtigen Freiheiten. Zudem beschreibt unser Grundgesetz in Art. 20 GG ausdrücklich die demokratische Werteordnung unseres Landes.
Investitionen in Bildung sind Investitionen in die Zukunft. Dies konnten wir eindrucksvoll an der neu umgebauten Grundschule in Dallau sehen. Die ehemalige Grund- und Hauptschule wurde hier seit dem Schuljahr 2019/20 in ein hochmodernes Grundschulzentrum umgebaut. Dank ansprechend gestalteter Schulräume und neuster Technik wurde hier eine angenehme Lernatmosphäre geschaffen. Für uns ist klar: An der Bildung und der Zukunft unserer Kinder darf nicht gespart werden. Vielen Dank an Bürgermeister Marco Eckl für die spannende Führung.
Nach der Führung debattierten wir zusammen mit Parsa Marvi intensiv über aktuelle politische Themen. Probleme dürfen wir nicht nur einzeln betrachten, sondern Themen mehr untereinander vernetzen, um effiziente Ergebnisse zu erzielen. Die Energie- und Heizwende ist hier nur ein Beispiel.
Am 10. Mai 1933 haben die Nationalsozialisten Tausende von Büchern aus öffentlichen und wissenschaftlichen Bibliotheken öffentlich verbrannt.
Das waren oft auch Menschen aus dem eigenen Ort!
Verbrannt wurden auch viele Werke von bekannten Autor*innen wie Else Lasker-Schüler, Vicki Baum, Leonhard Frank, Mascha Kalékos, Jaroslav Haseks, Bertold Brecht, Erich Kästner, Kurt Tucholsky, Anna Seghers, Nelly Sachs, Rosa Luxemburg, Erich Maria Remarque und Alfred Kerr. Bereits kurz nach der Machtergreifung im Januar 1933 wurden zahlreiche dieser Bücher aus den Bibliotheken entfernt.
v. l. r. n. Jonas Weber, Markus Dosch, Anja Lotz, Christian Ude, Andreas Stoch
Am vergangenen Samstag waren wir zusammen mit über 300 sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und -politikern in Esslingen bei dem Auftakt zur Kommunalwahl der SPD Baden-Württemberg. Zusammen mit Genossinnen und Genossen aus ganz Baden-Württemberg stellten wir uns inhaltlich und organisatorisch für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr auf.
Mit dabei war auch der langjährige Oberbürgermeister von München und Vorsitzender des Städtetags Christian Ude. Er unterstrich die große Bedeutung der Kommunalpolitik. Hier kann man aktiv unsere Gesellschaft mitgestalten und konkret und spürbar etwas bewegen.
Wir sind uns den großen Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft steht bewusst. Der Klimawandel, die Folgen der Pandemie, der Angriffskrieg auf die Ukraine mit tausenden Geflüchteten – das alles erfordert eine starke und handlungsfähige Kommunalpolitik. Wir sind bereit, zusammen mit euch diese Herausforderungen anzupacken und soziale Politik für Dich und vor Ort zu machen.
Wofür braucht es heute immer noch den 1. Mai?
Als freien Tag „von der Arbeit“? Einfach so als Geschenk?
Oder müssen wir uns, gerade an diesem Tag, weiterhin für gute Arbeitsbedingungen für alle Menschen einsetzen?
Beginnend vor unserer Haustüre? Ja, denn es gibt immer noch oder auch weiterhin viele Berufe, in denen die Arbeitsbedingungen verbessert werden können und müssen! Es sind nicht nur die körperlich anstrengenden Berufe, ob in luftiger Höhe beim Bau oder als Alten- und Krankenpflegekraft. Das ist das eine.
Der 1. Mai bleibt wichtig. Denn leider werden mit dem Wechsel im Management eines Unternehmens, mit dem internationalen Wettbewerb oder der Digitalisierung - ungeachtet des großen Fachkräftebedarfs - zum Beispiel: Prämien abgeschafft, stagnieren Löhne oder verschlechtern sich die Arbeitsbedingungen, auch weil es nicht genügend (Fach-)Personal gibt und oder weil die innerbetriebliche Mitbestimmung auf der Strecke bleibt, aus den unterschiedlichsten Gründen.
Sich an eine Vertretung der Gewerkschaften zu wenden, „gehört sich doch nicht“, oder? Es reicht doch, wenn das Andere machen, z. B. „die da oben in der Politik oder eben die SPD oder die Gewerkschaften“, um für bessere Arbeitsbedingungen kämpfen.
Genau hier muss eingehakt werden - mindestens am 1. Mai!
Bei einer Kundgebung zum 1. Mai findet man immer die wichtigen Werte:
„Frieden – Freiheit – Demokratie. Man kann sie nicht voneinander trennen. Niemand kann friedlich sein, solange er nicht frei ist.“
So formulierte es einmal der amerikanische Bürgerrechtler Malcolm X. Er musste dafür mit seinem Leben bezahlen.
Der SPD OV Waldbrunn steht da ziemlich nahe bei Malcolm X. Seit Beginn der sog. Spezialoperation von Putin hat der Ortsverein 18 Friedenswachen abgehalten. Zuerst auf dem Platz vor dem Rathaus, dann hier bei der Pyramide und über die Winterzeit durften wir die Friedenswachen in der katholischen bzw. evangelischen Kirche durchführen. Dafür an dieser Stelle nochmals ganz herzlichen Dank.
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