SPD NECKARGERACH-ZWINGENBERG

Rede Dr. Dorothee Schlegel - Volkstrauertag

Rede zum Volkstrauertag am 13.11.2022 in Oberschefflenz

Der Volkstrauertag ist wie im Wort bereits enthalten, ein Tag der Trauer. Er ist ein staatlicher Gedenktag und besonders geschützt. Wir trauern heute um die Opfer von Gewalt, Gewaltherrschaft, Rassismus und Krieg – überall auf der Welt. Wir trauern um Frauen, Männer und Kinder, die ihr Leben verloren haben.

Wir haben uns an diesem Ort versammelt, um auch der Opfer und der Gefallenen der beiden durch Deutschland begonnenen Weltkriege und der Opfer der nationalsozialistischen Unrechts- und Gewaltherrschaft zu gedenken.

Wir gedenken der Opfer fremdenfeindlicher Anschläge und der Kinder, die indirekt Opfer geworden sind, weil sie durch Gewalttaten ihre Eltern verloren haben.  Wir gedenken der Opfer, die getötet wurden, weil ihr Leben als unwürdig bezeichnet wurde oder weil sie sich gegen die Gewaltherrschaft zur Wehr gesetzt haben.

Besuch MdL Florian Wahl - Neckar-Odenwald-Kliniken Buchen

Kreiskämmerer Michael Schork, Kreisrat und Aufsichtsrat Norbert Bienek (SPD), Geschäftsführer NO Kliniken Frank Hehn, Kreisrätin und  SPD-Fraktionsvorsitzende Heide Lochmann, PDL Böhrer, MdL Florian Wahl (SPD), Kreisrätin Dr. Dorothee Schlegel (SPD) und Torsten Fahrbach (SPD Buchen) und ehemals in der Pflege tätig. 

Wo krankt es bei den Krankenhäusern?

MdL Florian Wahl (SPD) zum Gespräch an den Neckar-Odenwald-Kliniken in Buchen

Der Landtagsabgeordnete Florian Wahl ist gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration bei der SPD und war zu Gast in den Neckar-Odenwald-Kliniken in Buchen.

„Ich möchte jedes Krankenhaus in Baden-Württemberg kennenlernen, um zu wissen, was notwendig ist und dringend gebraucht wird oder verändert werden muss.“ Mit dieser Absicht traf er bei der SPD im Kreis auf offene Ohren. Zum Fachgespräch vor Ort trafen sich die Geschäftsführung der Kliniken Frank Hehn, Harald Löffler und Pflegedienstleiter Kurt Böhrer und Kreiskämmerer Michael Schork mit dem aus Böblingen angereisten Landtagsabgeordneten Florian Wahl, SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Heide Lochmann, Kreis- und Aufsichtsrat Norbert Bienek, Kreisrätin und SPD-Kreisvorsitzender Dr. Dorothee Schlegel und Torsten Fahrbach vom SPD-Ortsverein Buchen, der in der Pflege tätig war.

Besuch MdL Jan-Peter Röderer - ÖPNV

Die Mitglieder der SPD Neckar-Odenwald-Kreis sprachen in Mudau zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer (SPD) über den öffentlichen Personennahverkehr im ländlichen Raum.

Jan-Peter Röderer ist Vorsitzender der SPD Eberbach, stellvertretender Kreisvorsitzender im Kreisverband Rhein-Neckar, sowie stellvertretender Vorsitzender im Landwirtschaftsausschuss und im Verkehrsausschuss des Landestages in Baden-Württemberg. Daher war er für die Gäste der optimale Gesprächspartner bei Themen, die den ÖPNV betreffen. Dies zeigte sich zuerst bei der Besichtigung der Bushaltestellen „Bahnhof“ und „Rathaus“ und auch beim anschließenden Gespräch im „Genuss am Golfpark“. Schnell wurde im Gespräch klar, dass der Bund, das Land, der Kreis und die Gemeinde nicht nur gedanklich, sondern auch tatkräftig am gleichen Strang ziehen müssen. Die Gemeinde könne am Beispiel der Haltestellen für einen schönen Aufenthalt sorgen und das Sicherheitsgefühl stärken, zum Beispiel mit einer ausreichend guten Beleuchtung. Ebenfalls seien Abfalleimer und genügend Fahrradständer wichtig. Ebenfalls wurde klar, dass viele Haltestelle noch nicht auf Barrierefreiheit umgestellt sind, um allen Menschen den Zugang zum öffentlichen Personennahverkehr zu ermöglichen.

Mitgliederversammlung OV Buchen

„Es ist wohl kein Zufall, dass uns in der Wegwerfgesellschaft das Gefühl der Sinnlosigkeit besonders hart bedrängt. Sind wir womöglich selbst Teil dieser Wegwerfgesellschaft?“ - Erhard Eppler

Der Ortsverein der SPD Buchen hat sich im Hotel Prinz Carl zu einer Mitgliederversammlung getroffen, um über die nächste Kommunalwahl zu sprechen.

Als Gast hat man die kommissarische Kreisvorsitzende der SPD Dr. Dorothee Schlegel eingeladen. Die Kreisrätin berichtet über die letzte Kreistagssitzung und die dort behandelten Themen. Unter anderen wurde über den neuen Abholrhythmus der KWiN gesprochen. Statt alle zwei Wochen soll die Restmülltonne ab 2023 nur noch alle drei Wochen geleert werden. Als Gründe hierfür seien unter anderem höhere Kosten und einige übergeordnete Vorgaben genannt worden. Mit diesem Rhythmus können längerfristig sowohl die Gebühren stabil, aber auch die Kreislaufwirtschaft in die Zukunft gestaltet werden. „Für die allermeisten Haushalte müsste diese neue Regelung ausreichend sein“, so die kommissarische Kreisvorsitzende. Im Mittelpunkt sollte ihrer Meinung nach die Müllvermeidung und eine sorgfältige Mülltrennung stehen, auch unter Einbezug einer Biotonne. Dies sei auch ein klare Haltung der SPD, ohne dabei die sozialen Aspekte zu vergessen. Nachhaltige Politik zeige sich schon seit vielen Jahrzehnten in den politischen Biographien von Erhard Eppler und Herrmann Scheer (SPD-Vordenker).

Auf die Frage wie es mit den Neckar-Odenwald-Klinken stünde, ergänzte Kreisrat Volker Schwender, dass hier zumindest die finanzielle Lage sich deutlich besser entwickelt habe, als erwartet.

Im Fokus dieser Mitgliederversammlung standen aber die Wahlen für das Jahr 2024. Auch wenn gleichzeitig die Europawahl stattfindet, hat man sich entschieden, dass man das Hauptaugenmerk auf die Kommunalwahl legen werde. Die weiteren Details werde man in der nächsten Vorstandssitzung vorbereiten und dann bei der nächsten Mitgliederversammlung diskutieren. Ebenfalls wurde ein kleines Gremium gewählt, das sich begleitend um die Gemeinderats- und Kreistagswahl kümmern wird.

Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion

"Auch wenn die Kreisfinanzen im Mittelpunkt der Beratung der SPD-Fraktion stehen", so begrüßte die Fraktionsvorsitzende Heide Lochmann die Kolleg*innen am Bildschirm, "sind besonders soziale Themen wichtig für ein gutes Zusammenleben im Kreis. Wenn wir Menschen, die Hilfe suchen, hier oder woanders, unterstützen, ist das ein kleiner und notwendender Beitrag zum Frieden."

Karlheinz Graner diskutierte als Mitglied des Verwaltungsrats der KWiN mit der Fraktion das geplante Abfallwirtschaftskonzept 2023 im Spannungsfeld zwischen Gebühren und Sozialverträglichkeit. Norbert Bienek stellte fest, dass eine dreiwöchige Abfuhr des Restmülls für viele Haushalte unzureichend sei und verwies auf die zuhause gepflegten Menschen, von denen viele mehr Hygienematerialien benötigen. Das gelte auch für Familien mit Kleinkindern. Zusätzliche Belastungen müssen daher im Vorfeld geklärt sein, auch durch eine gute Qualität möglicher zur Verfügung gestellter Säcke.

Dr. Dorothee Schlegel zum Abfallwirtschaftskonzept 2023

Abfall-, Kreislauf- und Zukunftswirtschaft bilden das Dienstleistungsspektrum im Abfallwirtschaftskonzept des NOK. Man macht es sich zu einfach, nur das Entsorgen der Mülltonnen oder des Sperrmülls im Blick zu haben und dann über die Kosten zu jammern. Zurecht, denn nur für diese Aufgaben alleine wäre es teuer.

Aber: Abfallwirtschaft – der Begriff mag unzutreffend geworden sein, ist mit vielfältigen Aufgaben verknüpft:

Klar geht es um Abfälle und deren Deponierung oder Verbrennung. Inzwischen ist hoffentlich allen klar geworden, dass wir unsere Geldbeutel auf verschiedene Weise schonen können:

  1. Durch konsequente und saubere Trennung der Wertstoffe. Das entlastet die Deponien, das entlastet die Verbrennung. Mit Wertstoffen lassen sich - auch für die Vereine, die Papier oder Schrott sammeln - Einnahmen generieren. Mit Wertstoffen gewinnen wir erneuerbare Energien – zudem also eine Zukunftswirtschaft.
  2. Bewusstes Einkaufen, Wertstoffe zu trennen und dadurch Rest-Abfälle zu vermeiden trägt die KWiN über die Öffentlichkeitsarbeit an Schulen, über die Presse, über die KWiN-App an die Bevölkerung heran. Wenn dies besser angenommen würde, wäre es auch eine Kostenersparnis. Dieses Geld könnte an anderer Stelle eingesetzt werden, um Lösungen für die „kleinen Geldbeutel“ zu finden.
  3. Was auf jeden Fall für uns alle möglich ist, ist sich besser zu informieren und danach auch zu handeln.

Dr. Dorothee Schlegel, SPD-Fraktion – Kreistag 19.10.2022

 

Roter Rettich mit Philipp Hensinger

Der Stammtisch „Roter Rettich“ traf sich in Buchen im Gasthaus zum „Schwanen“, um über die aktuellen politischen Ereignisse im Osten Europas und deren Auswirkungen auf unsere regionale Versorgungslage zu diskutieren. Dr. Eberhard Barth begrüßte die Runde und bedankte sich bei Philipp Hensinger, Kreisvorsitzender der Jusos, für seine Bereitschaft, zu referieren und mit der älteren Generation politische Standpunkte und Erfahrungen auszutauschen. In freier Rede, die obligatorische Karteikarte zum Nachschauen in der Hand, stellte der junge Sozialdemokrat eingangs fest, dass die NATO und ihre Mitgliedsstaaten gegenüber Russland eine klare Haltung einnehmen und die Regierungen den brutalen Angriffskrieg gegen Ukraine aufs schärfste verurteilen. Diese klare Positionierung habe jedoch ihren Preis, da durch den Wegfall der Gaslieferungen aus Russland das Gas ein knappes Gut geworden und der Gaspreis in die Höhe geschossen sei. Die Versorgung mit Energie sei vor Ausbruch des Krieges in der Ukraine eine Selbstverständlichkeit gewesen. Die Ereignisse der vergangenen Monate hätten jedoch gezeigt, dass diese Selbstverständlichkeit der Vergangenheit angehöre. Allerdings sei seiner Ansicht nach mit einem Blackout hinsichtlich der Energieversorgung wohl nicht zu rechnen, da das europäische Netz Versorgungssicherheit garantiere. Jedoch, das müsse man einräumen, offene Flanken vorhanden sind, Stichwort: Nord stream I und II, und dadurch ist man angreifbar. Größere Unternehmen seien eher in der Lage, die gestiegenen Preise für Energie aufzubringen als kleinere Handwerks- und Dienstleitungsbetriebe.