20.06.2020 in Aktuelles

Corona Warn App

 

Fragen und AntwortenWie funktioniert die Corona-Warn-App?

Für den Weg aus der Corona-Krise in die Normalität hoffen viele Menschen auch auf die Corona-Warn-App. Sie soll dabei helfen, die Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und zu durchbrechen. Jetzt steht sie im Play Store von Google und Apples App Store zum Herunterladen bereit. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Die Corona-Warn-App soll dafür sorgen, dass bei einer Lockerung für das öffentliche Leben die Ausbreitung des Coronavirus nicht wieder stark zunimmt. Besitzerinnen und Besitzer eines geeigneten Smartphones können freiwillig entscheiden, ob sie die Warn-App installieren wollen oder nicht. Selbstverständlich kann die App auch nachträglich wieder deaktiviert oder deinstalliert werden.

SPD-Chefin Saskia Esken lobte die Warn-App als „gelungene Lösung, die man uneingeschränkt empfehlen kann“. Der Praxistest werde zeigen, „wo es noch Verbesserungspotenziale gibt, die wir nutzen sollten“, sagte sie dem „Handelsblatt“.

Datensicher und freiwillig

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber sieht aus Sicht des Datenschutzes „keinen Grund, der gegen eine Installation spricht“. Justizministerin Christine Lambrecht betonte das Prinzip der „doppelten Freiwilligkeit“. Man entscheide selbst, ob man die Anwendung auf dem Smartphone installiere - und dann auch, ob man bei einem positiven Test dies der App mitteile. „Die Freiwilligkeit ist eine der wesentlichen Voraussetzungen dafür, dass diese App angenommen wird.“ Eine gesetzliche Regelung brauche es nicht.

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07.06.2020 in Landespolitik

Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet.

„Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

Stoch hob außerdem den Kinderbonus von 300 Euro hervor, von dem vor allem einkommensschwache Familien profitieren sollen. Auch auf eine Ausbildungsgarantie hat sich die große Koalition geeinigt. Für Klimaschutz und ein modernes Land soll darüber hinaus kräftig in die Entwicklung von Elektromobilität investiert werden, in die Ladesäuleninfrastruktur, in eine Wasserstoffstrategie und in die Digitalisierung. Die Erneuerbaren Energien sollen zügig ausgebaut und der Öffentliche Personennahverkehr massiv unterstützt werden. „Wir müssen jetzt diese Chance nutzen, um die Mobilitätswende voranzutreiben“, so Stoch.

Der SPD-Chef betonte, durch all diese Maßnahmen würden die Menschen in Baden-Württemberg spürbar entlastet, die Konjunktur deutlich angekurbelt und richtige ökonomische Weichen in die Zukunft gestellt. „Unser Land kann auf die SPD zählen.“

 
 

04.06.2020 in Bundespolitik

Konjunkturpaket

 

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket„Mit Wumms“

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.

„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt.

Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.

Städte und Gemeinden können wieder investieren

Ebenso hat sich die Koalition auf den Vorschlag der SPD geeinigt, die Kommunen kräftig zu entlasten. So sollen die krisenbedingten Ausfälle bei der Gewerbesteuer ausgeglichen werden. Sie betragen laut Steuerschätzung rund 12 Milliarden Euro. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung. Auch dies wird ein wichtiger Konjunkturimpuls sein, denn „die Kommunen sind der tragende Teil von Investitionen“, betonte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Rund zwei Drittel der öffentlichen Investitionen werden in den Städten und Gemeinden ausgelöst.

Für Klimaschutz und ein modernes Land soll außerdem kräftig in die Entwicklung von Elektromobilität investiert werden, in die Ladesäuleninfrastruktur, in eine Wasserstoffstrategie und in die Digitalisierung. Die Erneuerbaren Energien sollen zügig ausgebaut werden.

Mit dem Konjunkturpaket setzt die Koalition damit auf eine gestärkte Kaufkraft der Menschen, auf Kommunen, die investieren können und auf gezielte Unterstützung für die Modernisierung des Landes.

 
 

18.05.2020 in Wahlen

Georg Nelius tritt nicht wieder an!

 

Der Landtagsabgeordnete Georg Nelius (SPD) hat am Freitag (15. Mai 2020) bekannt gegeben, dass er sich nicht erneut als Kandidat seiner Partei für die Landtagswahl 2021 bewirbt.

Nelius vertritt seit 2007 den Neckar-Odenwald-Kreis im Landtag von Baden-Württemberg. Zu seinen Aufgabenschwerpunkten gehört die Politik für den Ländlichen Raum und das Petitionsrecht.

Mit dem gewohnten Engagement werde er weiterhin bis zum Ende der Legislaturperiode bis Mai 2021 seinen Wahlkries in Stuttgart vertreten.

Die Entscheidung, sich nicht wieder erneut für seine Partei um ein Mandat zu bewerben, sei ihm nicht leicht gefallen, so Nelius.

Er möchte mehr Zeit für seine Familie haben.

Die politische Bühne will er aber nicht verlassen. „Fraktionsvorsitzender der SPD im Mosbacher Gemeinderat und Kreisrat im Neckar-Odenwald-Kreis werde ich weiterhin bleiben“, so Nelius.

 
 

09.05.2020 in Aktuelles

Muttertag

 

Wir wünschen Allen Müttern einen schönen

und entspannten Muttertag!

Im Namen des Vorstands

Schriftführer

Ralf Schifferdecker