„Jeder Trottel kann einen Krieg anfangen, und wenn er es einmal gemacht hat, sind selbst die Klügsten hilflos ihn zu beenden.“

Diese Worte kommen zwar aus dem Jahr 1962 und waren ein Kommentar zur Kuba-Krise, aber dennoch passt dieses Zitat von Nikita Chruschtschow auf jeden Krieg.

Wer hier der Trottel ist dürfte klar sein, wobei „Trottel“ wahrscheinlich nicht die Beschreibung ist, die wir wählen würden. Ich denke, dass man hier deutlichere Worte finden kann, aber das mag jeder für sich selbst entscheiden.

Doch wofür das alles? Warum passiert das alles?

Dabei ist es doch relativ einfach.

Ich habe nach einem passendem Bibelzitat gesucht. Jedoch völlig unnötig, denn es ist ganz einfach: „Du sollst nicht töten“ - das fünfte Gebot.

Ganz einfach: „du sollst nicht töten“.

Und damit ist sehr wahrscheinlich auch jede Anstiftung dazu gemeint

Also: Wo bleibt die Menschlichkeit? Was soll dieser Krieg in der Ukraine? Warum müssen so viele Menschen leiden? Wie konnte es soweit kommen?

Hat es uns der Konflikt vorher nicht interessiert? Hätte man beim Überfall auf die Krim schon anders reagieren sollen? Oder sogar schon davor?

Haben wir unsere Verantwortung schon weit vorher abgegeben und weggesehen? Hat hier die fehlende Demokratie in den betroffenen Länder etwas damit zu tun?

Demokratien, die vom Austausch leben, miteinander handeln und Vereinbarungen getroffen haben sind meiner Meinung nach hier weniger anfällig dafür. Das zeigt sich auch in der Idee der EU. Viele Jahrhunderte haben in Europa Kriege gewütet. Zum Glück hat man sich darauf verständigt, dass man zusammen etwas erreichen möchte und dass man gemeinsam sich etwas aufbauen möchte. Klar, es gibt verschiedene Regierungschefs, die das anders sehen und daran rütteln möchten.

Dennoch fühlen wir uns in unserer Demokratie sicher. Russland, und damit leider die Bevölkerung, hat ihre Demokratie zu großen Teilen abgegeben und liegt auf dem weltweiten Ranking der Demokratiequalität der Universität Würzburg auf Platz 140. Und auch die Ukraine steht nicht gut da. Mit Platz 95 ist auch die Ukraine deutlich hinter Kolumbien, Polen und Ungarn.

Hat man hier etwas verschlafen? Ist die Demokratie ein Kaufladen, bei der man sich nur die Rechte herauspickt und die Pflichten zur Seite schiebt?

Nein - Demokratie ist auch kein Kino, bei dem man sich Popcorn in sich hereinstopft und nur zusieht. Die Demokratie lebt vom Mitmachen und von Empowerment.

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Wie das konkret aussieht, hat der zuständige SPD-Abgeordnete Sebastian Hartmann in einer Videokonferenz näher erläutert, an der Markus und Dorothee teilgenommen haben.

In der Reform wurde mit großer Mehrheit einer festen Größe von 630 Abgeordneten zugestimmt, was ab der Wahl 2029 gelten soll. Alle Überhang- und Ausgleichsmandate werden abgeschafft. Denn jedes Überhangmandat kann 17 zusätzliche Ausgleichsmandate verursachen, was durch die Zunahme der Parteien zu einer starken Vergrößerung des Bundestags geführt hat. Es gab übrigens insgesamt nur wenige Überhangmandate, meist bedingt durch die CSU.

Zudem definiert immer das Wahlrecht, wer gewählt wird und das ist nicht abhängig davon, wer direkt und wer über Liste gewählt ist. Der Bundestag unterscheidet nicht zwischen direkt und über Liste gewählte Abgeordnete. In unserem Wahlkreis hatten wir oft erlebt, dass dem direkt gewählten MdB mehr Gewicht zugemessen wurde als den anderen Abgeordneten. Aber das war leider vor Ort nicht allen vermittelbar. Jedoch ist jeder MdB nicht nur für seinen Wahlkreis, sondern für ganz Deutschland zuständig, was oft vergessen wurde.

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Der Synthesebericht des Weltklimarats zeigt einmal mehr: Die Uhr steht auf kurz vor zwölf. Aktuell liegt die Erderwärmung schon bei 1,1 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Niveau. Selbst mit den Zielen, die wir uns bisher gesetzt haben, steuern wir auf eine Erwärmung von 2,6 Grad zu. Der Weltklimarat geht davon aus, dass über die Hälfte der Weltbevölkerung direkt von den Folgen des Klimawandels betroffen sein wird. Das sind knapp 3,6 Milliarden Menschen.

Doch was wir nicht vergessen dürfen: Der Klimawandel ist sozial ungerecht.

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v. r. n. l. Markus Dosch (Co-Kreisvorsitzender), Sascha Binder (Generalsekretär SPD BW), Dr. Dorothee Schlegel (Co-Kreisvorsitzende)

Im Doppelpack geht es besser. Gemeinsamen waren wir (Dr. Dorothee Schlegel und Markus Dosch) auf der SPD-Kreisvorsitzendenkonferenz in Stuttgart-Bad Cannstatt.

Viele Themen haben und an diesem Frühlingstag begleitet: von der Vorbereitung und Organisation der anstehenden Kommunalwahlen, über die Mitgliedergewinnung, die kommenden Veranstaltungen bis hin zu den aktuellen politischen Themen aus Bundestag und Landtag. Dank vieler Abgeordneter war die Rundumschau aus erster Hand von A wie Außenpolitische Lage, B wie Bildung, K wie Krankenhaus bis hin zu W wie Wahlrechtsreform möglich.

Danke und auch für weiterführenden Gespräche, die eben vor Ort wieder möglich und nötig sind.

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Am 23. März 1973 vor 50 Jahren kam die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) zu ihrer ersten Bundeskonferenz in Ludwigshafen zusammen, mit dem Ziel, Benachteiligungen zu überwinden.

Zentrales Thema war die Reform des Ehe- und Familienrechts, die Einrichtung von Familiengerichten als ein unverzichtbarer Bestandteil der Reform und der Kampf um die Einführung der Fristenlösung bei der Reform des § 218.
Die Bundeskonferenz der SPD-Frauen sprach sich 1973 für die Fristenlösung bei der Reform des § 218 aus. 1981 wurde in der SPD eine Geschlechterquote von 40 Prozent eingeführt. Anfangs in der SPD und der ASF heftig umstritten, war sie jedoch ein richtiger Schritt zu mehr Gleichberechtigung. Elke Ferner, bis 2018 AsF-Vorsitzende, besuchte 201x Mosbach auf Einladung der AsF-Vorsitzenden des Neckar-Odenwald-Kreises Dr. Dorothee Schlegel .

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In den Jahren, in denen ich das Kuratorium der Friedrich-Ebert-Gedenkstätte begleitet habe, lernte ich „Friedrich Ebert“ aus verschiedenen Blickwinkeln näher kennen und schätzen. Dies ist auch ein großes Verdienst von Walter Mühlhausen, der nicht nur umfangreiche Bücher und kompakte Hefte für „Anfänger“ über den ersten Reichspräsidenten verfasste, sondern „seine“ Liebe zu diesem außergewöhnlichen Menschen Friedrich Ebert lebt und ausstrahlt, weit über die Pfaffengasse in Heidelberg hinaus.

Um Friedrich Ebert verstehen zu lernen, bin auch ich auf Spurensuche gegangen, und zwar nach Krumbach und nach Neckargerach, zwei kleine Orte in meinem ehemaligen Wahlkreis im Neckar-Odenwald, aus denen Eberts Eltern stammten. In vielen Biografien Eberts wird beschrieben, dass er von der Mutter einen gesunden und bodenständigen Verstand, die Frömmigkeit und ein lebensfrohes Herz geerbt habe und vom Vater Tugenden wie Ordnungsliebe, Pünktlichkeit und den Blick für den „Ernst des Lebens“. Ebert sprach selbst davon, dass sein „Lebensweg nie mit Rosen bestreut“ war.

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„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!“

Wir erinnern uns als SPD an die so bedeutsamen Worte vor 90 Jahren, die der Fraktionsvorsitzende der SPD-Reichstagsfraktion Otto Wels in der letzten freien Sitzung am 23.3.1933 gesagt hat.

Mit diesen Worten, die ein sehr hohes Maß an Mut erforderten, hat er das „Nein“ aller 94 SPD-Abgeordneten zum Ermächtigungsgesetz begründet, das einen Tag später verabschiedet werden sollte.

Die Kroll-Oper war provisorischer Tagungsort, da am 27. Februar 1933 der Reichstag niederbrannte. Im Gebäude wimmelte es von Angehörigen der SA und der SS, die besonders an dn Saalausgängen postiert waren, wo die Sozialdemokraten saßen.

26 SPD-Abgeordnete waren abwesend, da einige bereits inhaftiert waren, Abegeordnete jüdischer Herkunft hatten sich vorab entschuldigt und andere waren bereits emigriert, einer lag, 14 Tage zuvor von SS-Männern in Köln zusammengeschlagen, im Krankenhaus. Und Otto Wels hatte 7 Wochen zuvor gegen den Willen seiner Ärzte das Sanatorium, in dem er sich aus gesundheitlichen Gründen befand, verlassen.

Die Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes erleichterte den Weg in die Diktatur und bedeutete auch die Abschaffung der Weimarer Reichsverfassung und der Ausschaltung des Reichstags

„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!“

Dieser berühmteste Satz aus der Rede von Otto Wels spricht uns heute auch direkt an. Er sagte „uns“. Was bleibt von dieser Rede, ist eine Aufforderung an uns alle.

Stehen wir mit unserer Ehre, unserer Kraft, unserem Engagement für die Demokratie ein?!

Möge der 23. März daher nicht nur ein Gedenktag an diese Rede sein, sondern ein Weckruf für die Demokratie bleiben!

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