Kreistagssitzung, am 11.12.2023,

TO 4, 5 und 6 zu KWiN und AWN

Sehr geehrter Herr Landrat,

sehr geehrter Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

zurecht können aus mindestens zwei Gründen die drei Tagesordnungspunkte, Satzungsänderung der KWiN, Änderung der Kreislaufwirtschaft Privathaushalte und Bürgschaftsübernahme für die AWN in einem Redebeitrag abgehandelt werden. Denn die KWiN und die AWN sind zwar zwei Institutionen, die jedoch zu unserer aller Nutzen, und das schließe ich die Kosten mit ein, eine überaus gute Zusammenarbeit garantieren.

In allen drei Tagesordnungspunkten geht es zudem um konkrete Verbesserungen, die oft an einzelnen Worten hängen, deren Auslegung jedoch auch zu beschließende Satzungsänderungen zur Folge haben.

Sowohl die KWiN, die für die Privathaushalte zuständig ist, als auch die AWN sind in enger Zusammenarbeit mit unseren Städten und Gemeinden. Manche Aufgaben, wie in TO 4 der Bodenaushub, würden bei einer Aufteilung der Zuständigkeiten nur schwer durchführbar sein und zudem Mehrkosten erzeugen. Daher ist es sowohl praktikabler als auch wirtschaftlicher, diese Aufgabe in einer Hand zu wissen. Wenn schon eine Satzungsänderung notwendig ist, wurde dies auch im Sinne der Nachhaltigkeit bei der Rohstoffgewinnung nun in eine Hand, nämlich in die Zuständigkeit der KWiN gegeben. Auch wenn dies in einem ersten Schritt nur für die Bioabfallsammlung gelten wird, ist dies ein wichtiger strategischer Schritt hin zu Ausweitung der Sammlung kritischer rohstoffreicher Abfälle, oder wie wir es besser nennen: „Wertstoffe oder Sekundärrohstoffe“.

Beim TO 5 geht es um Verbesserungen, die auf der Grundlage der jährlich zu erfolgenden Gebührenkalkulation für Privathaushalte entstanden sind. Es ist gut, dass wir hier nicht nur der Diskussion um Erhöhung von Gebühren standhalten müssen, so diese notwendig werden, sondern auch gute Nachrichten übermitteln können. Ob es nun die größeren Abgabemenge ist, die häufigere Abgabemöglichkeit, eine leichte Gebührensenkung und auch manche einfachere Regelung bis hin zur kostenlosen Abgabe.

Allerdings besteht für die Solidargemeinschaft, die wir als Landkreisbewohner nicht nur im Hinblick auf die Abfallwirtschaft bilden, eine Verpflichtung, die bereits im Jahr 2020 deutlich gemacht hat, dass bei Müllgemeinschaften zwar eine Tonne miteinander benutzt wird, aber die haushaltsbezogene Grundgebühr von jedem Haushalt bezahlt werden muss.

In unserer aller Interesse, auch um der Müllgebühren willen, geht die KWiN den Haushalten entgegen und hat sie direkt angeschrieben. Diese Form der Kommunikation mit den säumigen Müllkunden ist ein wichtiger Bestandteil der Zusammenarbeit zwischen der Institution und den Menschen hier im Kreis. Ähnliches gilt für die Gebühren bei Nichtrückgabe von KWiN-eigenen Behältern bei umzugsbedingter bisheriger „Mitnahme“ in einen anderen Landkreis.

Weitere Neuerungen, ob die bessere Lesbarkeit der Abfallfraktionen durch eine alphabetische Sortierung, oder die Änderungen von Begriffen, „aus Schrott wird die wertvollere Formulierung Altmetall“, sind zwar Kleinigkeiten, aber möge vielen Menschen klarmachen, dass einiges, was wir wegwerfen oder nur nicht mehr gebrauchen können, in die Kategorie „Bares für Rares“ fallen können. Oder anders formuliert: „Kostensenkung durch Wertstoffgewinnung“.

Dem Beschlussvorschlag für die Bürgschaftsübernahme für die AWN stimmen wir als SPD-Fraktion ebenfalls zu, in der Gewissheit, dass die AWN hier sorgsam wirtschaftet. Auch sie ist nicht vor Risiken im Tagesgeschäft gefeiert.

An dieser Stelle möchte ich stellvertretend für meine Fraktion der Geschäftsführung und den Mitarbeitenden der KWiN und der AWN „draußen und drinnen“, stellvertretend dafür Herrn Dr. Ginter und Herrn Damm danken für die vertrauensvolle Zusammenarbeit, die stetige überaus zeitnahe Beantwortung vieler Fragen, die auch aus der Bevölkerung an uns herangetragen werden.

Die große Bitte an uns alle ist, Restmüll soweit wie möglich zu vermeiden, Wertstoffe so gut wie möglich zu trennen und an Recycling auch im privaten Bereich immer wieder zu denken. Diesen Beitrag zu den Nachhaltigkeitszielen, die wir auch für die nachfolgende Generation beherzigen mögen und müssen, können wir tatsächlich alle leisten. Und das Geschenk an uns alle wird sein, dass die Gebühren hoffentlich so lange wie möglich – anders als in anderen Landkreisen – nicht steigen und das Serviceangebot der KWiN und der AWN bleibt oder besser wird.

Dr. Dorothee Schlegel

stellvertretende Kreistragsfraktionsvorsitzende