Begrüßung

Neujahrsempfang SPD Neckar-Odenwald, 20.01.2008
Steiner-Saal
Volksbank Mosbach

SPD-Kreisvorsitzender Jürgen Graner

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

ich begrüße Sie alle recht herzlich zu unserem traditionellen Neujahrsempfang hier im Steiner-Saal der Volksbank in Mosbach.
Ich darf Sie alle recht herzlich grüßen vom Vorstandsvorsitzenden der Volksbank Mosbach und Hausherren Klaus Saffenreuther, der heute leider auf Grund wichtiger Gremiensitzungen nicht mit dabei sein kann.
Ich freue mich, dass wir heute hier tagen können, denn schließlich basiert die Voksbank auch auf dem genossenschaftichen Geddanken.
Ich freue mich weiter, dass wir heute erneut unsere SPD-Landesvorsitzende, Mitglied im SPD-Bundespräsidium und Landtagsabgeordnete Ute Vogt in unserer Mitte begrüßen können. Liebe Ute Vogt herzlich willkommen im Neckar-Odenwald-Kreis. In der Zusammenarbeit zwischen dem Kreisverband und dem Landesverband, in der Zusammenarbeit zwischen uns beiden ist Solidarität in der Tat keine Einbahnstraße.

Ich begrüße MdL Georg Nelius und seinen Vor-Vorgänger im Amt des Landtagsabgeordneten Gerd Teßmer, den ich auch in seinen Funktionen als Kreis- und Gemeinderat und dienstältester SPD-Ortsvereinsvorsitzenden im Neckar-Odenwald und Aktivist bei der AWO und Reservisten begrüße.
Auch Stellv. für alle Vertreter der Behörden und Gesellschaften des Landkreises begrüße ich Herrn Landrat Dr. Achim Brötel, die Bürgermeister, Vertreter und Repräsentanten aus den Bereichen Wirtschaft, Gewerkschaften, Sozialverbände, Polizei, Bildung, Kirche sowie der Landes- und Bundesbehörden sowie den Mosbacher Vereinen.

Unsere befreundeten Genossinnen und Genossen aus dem Main-Tauber-Kreis allen voran der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Siegfried Neumann, dem ich an dieser Stelle auch nochmals recht herzlich zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes herzlich gratuliere, heiße ich ebenfalls herzlich Willkommen. Ich heiße die Musikerinnen und Musiker der Mosbacher Musikschule recht herzlich Willkommen und wünsche Ihnen heute eine gute Generalprobe und viel Erfolg für den bundesweiten Wettbewerb „Jugend musiziert“.
Und schließlich freuen wir uns auch dass Vertreter der Presse
heute dabei sind

Sehr geehrte Damen und Herren,
es wird Sie sicher nicht wundern, dass ich zu Beginn meiner Ausführungen auf das für uns Sozialdemokraten vergangene sehr schwere Jahr 2007 zurückblicke und damit auch einer großen Persönlichkeit die Ehre erweise.
Vor exakt einem Jahr haben wir im Rahmen des Neujahrsempfangs in Walldürn – unseren großen Erfolg mit dem souveränen Einzug von Karlheinz Joseph in den Landtag gefeiert.
Nur wenige Monate später am 6. Mai mussten wir die traurige Nachricht entgegennehmen, dass unser Genosse und einer der bedeutendsten Führungspersönlichkeiten im Neckar-Odenwald-Kreis im Alter von nur 52 Jahren viel zu früh verstorben war.
Sein fairer, menschlicher und verbindlicher Politikstil und die gerechte Gleichbehandlung aller Bürgerinnen und Bürger, die mit Anliegen an ihn herangetreten waren, die Herstellung des Kompromisses, das Zusammenführen von unterschiedlichen Positionen und Menschen, waren für ihn charakterisierend und sind für uns alle noch in sehr guter Erinnerung.
Wenn wir in seinem Sinne handeln wollen, dann bleiben solche Eigenschaften Richtschnur für unsere Arbeit.
Landrat Dr. Achim Brötel hat in seiner Trauerrede am 11. Mai in der Basilika in Walldürn die richtigen Fragen gestellt:
Und wir sollten sie uns alle immer wieder selbstkritisch stellen:
„Muten wir uns, die wir in politischer Verantwortung stehen, nicht bisweilen einfach zu viel zu? Oder andersrum:
Erwarten die Menschen von ihren gewählten Vertretern im Grunde genommen nicht etwas Unmögliches, was sie selbst umgekehrt oft gar nicht bereit wären zu leisten?“
Im Gegensatz zu nicht wenigen Berufspolitikern, die sich über Jahrzehnte an ihren Ämtern und Mandaten halten,
die dann nicht loslassen können, die sich am Ende ein Leben ohne Politik schon gar nicht mehr vorstellen können und für die Politik zum Selbstzweck wird
und die damit selbst ihre eigenen politischen Leistungen und Annerkennung aufs Spiel setzten,
war Karl-Heinz Joseph ein geradezu positives und leuchtendes Beispiel.
Ein positives Beispiel deshalb, weil er persönliche Interessen hinten angestellt.
Es ging ihm mit der Landtagskandidatur zusätzlich zu seinem Bürgermeisteramt nicht ums Geld, es ging ihm um die Sache, um die Verantwortung für die Menschen und die Interessen unseres Kreises und der SPD im Neckar-Odenwald-Kreis.
Als Persönlichkeit, Politiker und Mensch fehlt er uns, und trotzdem haben wir und blicken wir Sozialdemokraten im Kreis selbstbewusst nach vorne.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte heute auch diesen Anlass nutzen um mich bei Georg Nelius zu bedanken. Georg Nelius hat sich nach kurzer Bedenkzeit schnell und zügig entschieden das Mandat im Interesse von Karl-Heinz Joseph für die Bürger des Neckar-Odenwald-Kreis und für die SPD weiterzuführen.
Gleiches gilt für Heide Lochmann, die in einer schwierigen Zeit die Verantwortung für die Kreistagsfraktion übernommen hat.
Ich denke beide haben es ganz vorzüglich geschafft sich innerhalb kürzester Zeit in den neuen Ämtern zurechtzufinden. Auch das ist nicht selbstverständlich und zeigt auf welches Reservoir die SPD im Kreis an Persönlichkeiten bietet und wie professionell ein solcher Einschnitt verarbeitet gemeistert wurde.
Sehr geehrte Damen und Herren,

erlauben Sie mir kurz noch ein paar Sätze zur Bundespolitik. Oder besser zu den Auswirkungen der Bundespolitik auf unseren Neckar-Odenwald-Kreis.
In diesem Jahr feiert die SPD ein 10jähriges Jubiläum. Seit 10 Jahren regiert die SPD in Berlin. Und wenn man sich zurückerinnert wie Debatten im Neckar-Odenwald-Kreis damals und wie sie heute geführt werden, der kommt schon etwas ins Schmunzeln:
Vor 10 Jahren wurde in der öffentlichen Auseinandersetzung ein geradezu ideologischer Kampf für das Kernkraftwerk Obrigheim geführt, bis vor wenigen Jahren sogar noch Demos auf dem Markplatz gegenüber der sogenannten Rot-Grünen Kahlschlagpolitik geführt und noch schlimmer im gleichen Atemzug, die Förderung erneuerbarer Energien von manchen Leserbriefschreiber und hochrangigen Parteifunktionären sogar als Spinnerei abgetan.
Heute ist es überparteiliches Ziel unseren Landkreis energieautark zu gestalten.
Heute ist es Konsens, dass kreiseigene Dächer für Bürgergemeinschaftsanlagen zur Nutzung der Sonnenenergie genutzt werden können.
Heute ist es selbstverständlich, dass Biomasse und Biogasanlagen zur neuen Energiepolitik gehören.
Und dass der Landrat sogar eine Solarwette mit drei weiteren Landkreisen eingeht.
Und solche Prozesse entstehen ja nicht von alleine.
Ohne den Willen Reformen durchzuführen, ohne den Willen den status quo zu verändern und ohne die Grundlage durch das Erneuerbare Energiengesetz wären solche Innovationen zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit unserer natürlichen Ressourcen nicht möglich.
Oder nehmen wir das Beispiel Bildungspolitik.
Vor noch 3-4 Jahren wäre es in Baden-Württemberg und im Neckar-Odenwald undenkbar gewesen, dass wir in der Politik für Ganztagesbetreuung soweit kommen.
Das wir endlich Ganztagesschulen, Kinderbetreuung und damit Chancengleichheit fördern und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf realisieren, ist auch ein Verdienst der Sozialdemokratie, die in ihrer Tradition eine Bildungspartei ist.
Die Liste dieser Themen lässt sich angefangen von der Verkehrspolitik (Stichwort Ausbau der Neckarschleusen) über die ganzheitliche Realisierung der Umgehungstraße B 293 Adelsheim/Osterburken bis hin zur Arbeitsmarktpolitik, wo mit der Zusammenlegung von Arbeits – und Sozialämtern, eine Anlaufstelle für die Betroffenen geschaffen wurde und das Fördern und Fordern aus einer Hand organisiert wird.
Heute ist vieles von dem Konsens, man streitet sich nur noch über Details.
Dieser Rückblick und Vergleich zeigen wie sich eine Gesellschaft durch sozialdemokratische Ideen in Regierungspolitik gegossen positiv und zukunftsgerichtet verändern lässt auch in einem Landkreis, der zugegeben noch kein Mehrheitsabonnement für die SPD bietet.
Es sind sehr gute Beispiele, wie ich finde, wie Visionen, die von unseren Abgeordneten, Kreisräten und Ortsvereinen entworfen wurden Realität werden. Auch und gerade deshalb hat die die SPD auf diese Visionen das Patent und das Urheberrecht.
Sehr geehrte Damen und Herren,
diese moderne Politik zeigt, dass wir alle positiv nach vorne blicken können. Und für die Genossen gilt es manchmal etwas mehr angesichts der nicht immer
verständlichen Kompromisse einer Großen Koalition, dass das Glas eben nicht halb leer, sondern halb voll ist.
Lieber Mitregieren als opponieren. Auch das ist ein Erbe von Karlheinz Joseph: Er war nie Theoretiker oder gar Populist, schon gar nicht hatte er Sehnsucht nach Opposition, sondern wenn er sich nach etwas politischen sehnte, war es wie sein Lebenswerk zeigt, die Verantwortung!
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich danke allen, die uns im vergangenen für uns nicht einfachem Jahr unterstützt haben und möchte hierbei ausdrücklich die politischen Mitbewerber für den fairen Umgang und Respekt hervorheben. Das war nicht immer so.

Ich wünsche Ihnen allen und Ihren Familien ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr.