Begrüßung

Neujahrsempfang SPD Neckar-Odenwald, 20.01.2008
Steiner-Saal
Volksbank Mosbach

MdL Georg Nelius

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Liebe Genossinen und Genossen!

Auch ich begrüße sie/ euch alle sehr herzlich zum Neujahrsempfang der SPD.

Namentlich und besonders herzlich begrüße ich die Landesvorsitzende Ute Vogt und Herrn Landrat Dr. Brötel ...

Im Rückblick auf das vergangene Jahr 2007 war in den letzten Wochen viel von wirtschaftlichem Aufschwung, Wachstum und sinkender Arbeitslosigkeit die Rede und davon, dass es mit Deutschland aufwärts geht.
„Bei den Unternehmen im Land lief es so gut wie lange nicht mehr“ titelte der Staatsanzeiger für unser Bundesland, auf Seite 1 seiner Ausgabe vom 31.12.2007. Der Landeshaushalt kommt erstmals seit Jahrzehnten ohne neue Schulden aus, und es soll alles noch viel besser werden.
Und dennoch stand im Mittelpunkt zahlreicher Debatten immer wieder die Frage nach der Gerechtigkeit.
Wie passt das zusammen?

Der irische Schriftsteller Oscar Wilde (1854-1900) stellte die provokante These auf:
„Das Leben ist nicht gerecht, und für die meisten von uns ist das gut so.“
Wen er damit meinte, wissen wir nicht genau, aber für die politischen Parteien, zumindest für die SPD ,kann dies nicht Ziel ihrer Politik sein.

Der Wunsch nach Gerechtigkeit gehört schon immer zu den Grundbedürfnissen der Menschen.
Die Gerechtigkeitslücke in Deutschland wächst aberJahr für Jahr. Wir müssen feststellen, dass in unserer Gesellschaft die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klafft. Die reichsten 10 Prozent unserer Bevölkerung verfügen über zwei Drittel des gesamten Vermögens.
Die unteren 50 % der Haushalte dagegen verfügen gerade einmal über 4 %.
Nach der neuesten Umfrage des Allensbach-Instituts sind 87 % Prozent aller Deutschen der Meinung, vom gegenwärtigen Aufschwung nicht zu profitieren.
Und die Unterschiede wachsen weiter – wie kann das sein?

In der Zeitschrift „Die Zeit“ vom 27.12.2007 heißt es dazu in einem treffenden Kommentar:
„Vom jüngsten Aufschwung, die sie durch Lohnverzicht und Mehrarbeit erst möglich machten, haben arbeitende Menschen bisher nicht viel gehabt…Die Lohnquote – der Anteil der Löhne am Volkseinkommen – ist auf einen historischen Tiefstand gesunken.
Übersetzt heißt das: Deutschlands Arbeitnehmer haben zwar für Wohlstand gesorgt – aber nicht für ihren eigenen, sondern für den von anderen…
Wie kommt es, dass Menschen von ihrer Hände Arbeit nicht mehr leben können? Wieso zählt ein reiches Land 2,5 Millionen arme Kinder?
Warum explodieren oben die Einkommen, während sie unten und in der Mitte stagnieren oder sinken?“

Die Arbeitnehmer und die mittelständischen Betriebe sind die wichtigsten Steuer- und Beitragszahler in unserem Land. Geht es für sie gerecht zu?
Bundespräsident Köhler sagte dazu in einem Interview mit der FAZ vom 29.12.2007:

Zitat:Vergleichsweise wenige erfreuen sich enormer Einkommenszuwächse, während die Einkommen der breiten Mittelschicht in Deutschland stagnieren oder real teilweise sinken . ...... Mich überrascht es nicht, wenn Fragen nach der sozialen Gerechtigkeit aufgeworfen werden.“

Wenn wir es nicht schaffen, gerechtere Lebensverhältnisse zu realisieren, wird dieses Land in eine besorgniserregende Zukunft schlittern. Denn Menschen ohne Perspektiven haben auch nichts zu verlieren, warum sollten sie sich einer Gesellschaft und ihren Regeln verpflichtet fühlen, die ihnen keine Chancen eröffnet, der Weg zu Gewalt und Zerstörung ist da nicht weit. Der soziale Friede in diesem Land ist ein hohes Gut, das uns auch etwas wert sein sollte.

Ich bin so selbstkritisch und weiß, dass an der von mir skizzierten Lage auch die SPD, die schon seit jetzt 10 Jahren im Bund in der Regierung beteiligt ist, Verantwortung trägt. Wie keine andere Partei haben wir unseren Wählerinnen und Wählern vieles zugemutet, im Interesse unseres Landes.
Genauso haben wir aber auch die Verpflichtung jetzt dafür zu sorgen, dass der Aufschwung möglichst bei allen ankommt.
Nicht die Linkspartei, sondern die SPD ist das soziale Gewissen unseres Landes und das muss auch wieder klar erkennbar sein.
Dazu hören wir sicher mehr von Ute Vogt.
Zum Schluss darf auch ich Ihnen und euch allen ein gutes Jahr wünschen und ein mutiges „Vorwärts“ zurufen.

Vielen Dank!