SPD-Kreistagsfraktion sehr zufrieden mit dem Ergebnis der Kreistagswahlen

Veröffentlicht am 31.07.2009 in Kreistagsfraktion

Bei der gemeinsamen Fraktionssitzung der alten und der neu gewählten Kreistagsmitglieder beglückwünschte SPD-Fraktionsvorsitzende Heide Lochmann die Fraktionsmitglieder sehr herzlich zu dem gemeinsam errungenen guten Wahlergebnis.

Trotz niedrigerer Wahlbeteiligung und entgegen dem Trend habe man im Neckar-Odenwald-Kreis nicht nur prozentual, sondern auch absolut an Stimmen dazu gewonnen. – und das obwohl mit Karl-Heinz Joseph, Gerd Teßmer und Karlheinz Schmidt wichtige Persönlichkeiten fehlten. Mit diesem Ergebnis habe die engagierte und sachorientierte Arbeit der SPD zum Wohl des Kreises die verdiente Anerkennung gefunden. Mit nunmehr zwei zusätzlichen Sitzen sei die Fraktion auf zwölf Kreistagsmandate gewachsen und habe wieder ein größeres Gewicht im Kreistag gewonnen. Das solle sich auch auf die Ausschüsse auswirken.
Insgesamt hat die neue SPD-Fraktion sechs neue Mitglieder erhalten
(Annemarie Frey, Joachim Mellinger, Walter Neff, Dr. Dorothee Schlegel, Norbert Schneider und Ralf Schnörr) und damit sowohl neue Sachkompetenz als auch neue Ideen und zusätzliches Expertenwissen gewinnen.
Mit diesem Motivationsschub wolle man nun die Arbeit fortsetzen.
Bevor die neue Fraktion an die Arbeit ging wurden die ausscheidenden Mitglieder verabschiedet: Bei Karlheinz Schmidt bedankte sich Heide Lochmann im Namen der Fraktion sehr herzlich für die in 38 Jahren engagiert geleistete Arbeit Besonders im Ausschuss Schule und Kultur, wo er lange Jahre auch Fraktionssprecher war, habe er immer mutig und ohne Scheu die Interessen der Bürger des Neckar-Odenwald-Kreises vertreten und mit großem Einsatz für die Erweiterung der kreiseigenen Schulen und besonders für die Verbesserung der Ausstattung gekämpft. Auch seien ihm die Kreispartnerschaften stets ein wichtiges Anliegen gewesen, wobei er die Partnerschaft mit dem Kreis Zittau, später Löbau-Zittau und nun auch mit dem neuen größeren Kreis Görlitz von ihm im besonderen Maß unterstützt hatte. Ursula Hammer, die 2004 in den Kreistag gewählt wurde, verabschiedete die Kreisfraktionsvorsitzende mit den Worten: „ Schade, dass es trotz Stimmenzugewinns nicht mehr gereicht hat“. Frau Hammer sei der ganzen Fraktion stets eine sehr zuverlässige Beraterin gewesen und ihr Rat werde auch in Zukunft gefragt sein. Bei Lars Ederer, der als Nachfolger von Karl-Heinz Joseph vor drei Jahren Mitglied der Fraktion wurde, bedankte sich Heide Lochmann für seine engagierte Arbeit insbesondere im Bereich des Kindertagesbetreuungsausbaugesetzes. Dort habe er mit seinem in die Zukunft weisenden Beitrag die Position der SPD –Fraktion deutlich herausgestellt .Allen drei Kreisräten wünschte sie für die Zukunft viel Erfolg und nun mehr Freizeit.
Gerd Teßmer, der leider verhindert war, wird zu einem anderen Zeitpunkt aus der Fraktion verabschiedet.
Im Folgenden wurde der neue Fraktionsvorstand gewählt: Einstimmig wurde Heide Lochmann zur 1. Vorsitzenden wieder gewählt, ebenso die beiden Stellvertreter Karlheinz Graner und Norbert Bienek. Neu in den Vorstand gewählt wurde Frau Dr. Dorothee Schlegel, die als neues Kreistagsmitglied den
Kreisvorstand bereichert. Ebenfalls einstimmig bestätigt wurde Herbert Kilian als Kreisfraktionskassierer.
MdL Georg Nelius wurde von der Fraktion einstimmig als 2. Stellvertreter des Landrats vorgeschlagen.
Im Anschluss an die Wahlen berichtete Heide Lochmann über die gemeinsame Besprechung der Kreisfraktionsvorsitzenden und die Vereinbarungen über die Größe und die Besetzung der verschiedenen Gremien. Die Vorschläge für die Besetzung dieser Positionen werden im September bekannt gegeben.
Ein weiterer Diskussionspunkt war der Antragsentwurf von Georg Nelius, die vom Kreis erhobene Jagdsteuer aufzugeben. Sie sei aus mehreren Gründen überholt und heute nicht mehr gerechtfertigt.
Nach der Abwägung des Für und Wider wurde vom Gremium der Vorschlag gemacht, den Jägern die Steuer dann zu erlassen, wenn sie sich gleichzeitig dazu verpflichten, das Fallwild auf den Straßen des Kreises weiterhin zu entsorgen. Ein entsprechender Antrag würde in diesem Falle von der SPD-Fraktion mehrheitlich mitgetragen.

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