Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Abfallwirtschafts-gesellschaft des Neckar-Odenwald-Kreises mbH (AWN) (Vorlage Nr. K28/2010)

Stellungnahme Tagesordnungspunkt 6:
Sehr geehrter Herr Landrat
liebe Kolleginnen und Kollegen
sehr geehrte Damen und Herren,

die AWN hat im vergangenen Jahr viele auch große Schritte unternommen, sich neben der Abfallwirtschaft für die Wiederverwertung von Rohstoffen, ihrer Erzeugung und ihrer Vermarktung einzusetzen und damit und darüber hinaus auch neue Energieformen zu forcieren. Dies ist nicht nur mit Fortschritten, sondern wie bei innovativen Projekten auch der Fall mit Rückschritten und/oder Kritik verbunden.
Abfälle wird es in Zukunft kaum mehr geben, da vieles als Wertstoff der Wiederverwertung zugeführt werden wird. Angesichts der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf Bundesebene ergibt sich jedoch die Diskussion um die zukünftige Regelung der Wertstofftonne – und da sind wir alle gefragt, in Bund, Land, im Landkreis und in den Kommunen. Gefragt sind wir auch, Lösungen zu finden, wie schadstoffhaltige Abfälle, insbesondere im Elektronikbereich, erfasst und entsorgt oder wiederverwertet werden können. Wir sind auch aufgerufen, mitzudenken, wie eine möglichst hohe Rücklaufquote von Energiesparlampen, Batterien, Alt-Akkus und Elektronikschrott erreicht werden kann.
Zu den erneuerbaren Energien möchte ich hier keine ideologische Debatte beginnen, wer wann welches Gesetz ins Leben gerufen hat oder sich als Vorreiter für neue Energieformen sieht. Das Umdenken hat viele Väter und Mütter.
Manch einer hat länger gebraucht – wie wir aus den letzten 10 Jahren wissen – manch einer hat abgewartet, hat andere erst einmal Pilotprojekte durchführen lassen und wollte dann erst die Zweckmäßigkeit einer Förderung überdenken. Manch einer hat die alternativen Energieformen noch vor wenigen Jahren für bedeutungslos gehalten oder ihr keine große Bedeutung zugemessen, auch weil dies mit einem großen bürokratischen Aufwand verbunden sei oder weil dies, als sämtliche AKWs noch in Betrieb waren, als unwirtschaftlich galt. Die Skepsis stand hoch im Kurs in Anbetracht der auf dem Markt bewährten Technologien.
Aber wir werden alle klüger – und daher begrüßt die SPD-Fraktion das Umdenken auch im Bund und im Land. Wir haben es dank kluger Köpfe im Landkreis ja schon weit gebracht. Daher halte ich es mit dem neuen Landwirtschaftsminister, der dieser Tage gesagt hat: Politik, auch Energiepolitik, ist ein Mannschaftsspiel. Da gibt es Stürmer, die vorpreschen und Verteidiger, die sich eher vorsichtig vorwagen. Und wenn wir letztendlich alle gewinnen, dann eben als ein Team mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten und Denkrichtungen.
Natürlich hat auch im vergangenen Jahr bei der AWN nicht alles nur gut funktioniert – denken wir an das BKWO oder an das bko. Letzteres schließt, wie dem Beteiligungsbericht (S.18) zu entnehmen ist, mit einem Jahresfehlbetrag von über 2,8 Mio. € ab.
Aufgrund des vorgelegten Prüfberichts wird der AWN insgesamt bestätigt, gut gewirtschaftet zu haben. Dafür dankt die SPD-Fraktion den Verantwortlichen und Vordenkenden, insbesondere Herrn Dr. Ginter und Herrn Kaufmann.
Die SPD-Fraktion schließt sich daher dem Beschlussvorschlag der Vorlage an.