Fortschreibung der Radwegenetzkonzeption des neckar-Odenwald-Kreises (K02/2013) und Richtlinien zur Förderung von Bau und Ausbau von Radwegen im Neckar-Odenwald-Kreis (K03/2013)

SPD-Kreistagsfraktion Karlheinz Graner

Sehr geehrter Herr Landrat,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrte Damen und Herren,

Rad- und Fußwege, das bedeutet ganz klar:
keine Emissionen und hält fit und gesund, denn die Fortbewegung per Pedes oder mit dem Fahrrad hat viele Vorteile.
Sie verringert die Verkehrbelastung, hilft Lärm zu vermeiden und die Gesundheit zu fördern. Und für eine Bioenergieregion ist es ganz wichtig, die Abgasemission zu verringern und jede Menge Energie zu sparen.

Der Kreistag hat zuletzt am 17. Juli 2002 ein Radwegenetzkonzept für den NO-Kreis entwickelt, und beschlossen. Vieles wurde natürlich auch realisiert.
Der Drei-Länder-Radweg ist ja auch ein Produkt aus unserem Landkreis und erfreut sich über stetige Zuwächse. Viele Themenradwege haben sich in dieser Zeit entwickelt. Ich nenne hier beispielsweise den Grünkern-Skulpturen-Limes-Radweg oder auch den Salz und Sole-Radweg.

Wichtige Radwegetrassen, wie der Neckartalradweg, wurden aber auch vernachlässigt. Diese Radweglücke, die ich meine (ihr kennt diese ja sicherlich) besteht von Haßmersheim nach Neckarmühlbach und von der Schleuse Gundelsheim nach Heinsheim. Beide Strecken sind für Radfahrer an Gefährlichkeit nicht zu übertreffen. Bei diesem Radweg haben wir ja nur bedingt Einfluss, da es sich um ein Landesprojekt handelt. Dass hier gerade die ehemalige Landesregierung „unsere Priorität Nr. 1“ auf den letzten Platz der Landesliste setzte, ist sehr bedauerlich.
Lieber Kollege Neser sie würden dies aus heutiger Sicht nun skandalös nennen und ich würde Sie bei dieser Aussage auch unterstützen. Noch schlimmer ist, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag seinen eigenen Mitgliedern in Haßmersheim erklärte, dass diese Prioritätenliste nicht so wichtig sei, denn es gebe noch eine zweite interne Liste, „eine interne CDU Liste“.

Wenn ich mir nun die Ziele dieser Radwegenetzkonzeption betrachte, dann steht an erster Stelle: Verbesserung der Verkehrssicherheit. In Zwingerberg wurde für die ca. 30.000 -50.000 Radfahrer eine Brücke gebaut - auch wegen der Sicherheit. Und gerade von Haßmersheim nach Neckarmühlbach sind die Radfahrer höchster Gefährdung ausgesetzt.
Darum sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, müssen wir alle dafür Sorge tragen, wenn wir Gäste in unseren Kreis einladen, dass diese sich auch sicher fühlen können. Das ausgearbeitete Konzept ist schlüssig und wir danken der Verwaltung, und besonders Herrn Teuber für diese Arbeit.
Wir begrüßen es auch, dass der NOK ein eigenes Förderprogramm auf die Beine stellt und somit auch dazu beiträgt, dass das Kreis-Radwegenetz schneller voranschreitet.

Im Ausschuss haben wir über die Erweiterung des Förderrahmens diskutiert, ob nun defekte Wegstrecken, bei kombinierten Landwirtschaftswegen ehemals als „Grüner Plan-Weg“ deklariert, aufgenommen werden kann.
Wir können mit dem Kompromissvorschlag leben, und stimmen der Fortschreibung des Radwegekonzeptes und der Förderung von Radwegen durch den NOK zu.
Herzlichen Dank.