Kreistagssitzung vom Dezember 2011: Stellungnahme Tagesordnungspunkt 8

Veröffentlicht am 05.12.2011 in Kreistagsfraktion

Fortführung des Pilotprojekts (K 43/2011)
Vorstellung durch Herbert Kilian

Herr Landrat,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

namens der SPD-Fraktion darf ich zu diesem Tagesordnungspunkt wie folgt Stellung nehmen: Dass die AWN, bzw. ich möchte lieber sagen unsere AWN, im Rahmen ihres Aufgabenbereichs und Auftrags zu einem der zukunftsorientiertesten Unternehmen im Kreis zählt, ist hinlänglich bekannt. Mit dem Pilotprojekt „Restmüllfreie Abfallwirtschaft“ gehört sie sicherlich auch zu den Vorreitern und Ideengebern im gesamten Bundesgebiet, was die künftige Müllbehandlung anbetrifft.
Man kann festhalten, dass das Pilotprojekt in Rosenberg rundum gelungen ist und auch weiterhin gelingt. Die Idee, dass man mit zwei Tonnen auskommt, und die Einfachheit der Trennungskriterien ist so bestechend, dass die Bürgerinnen und Bürger von Rosenberg diese restmüllfreie Entsorgung voll akzeptiert haben, was auch durch die Zahlen (75 % stufen die Bioenergietonne und die Trockene Wertstofftonne als einfach und praktikabel ein und 93 % sind mit der neuen Abfallsammlung zufrieden) eindrucksvoll belegt wird, so dass auch nach unserer Meinung das „Rosenberger Modell“ unbedingt fortgesetzt werden muss.
Darüber hinaus unterstützen wir auch nachdrücklich, dass untersucht werden muss, ob und gegebenenfalls wie man dieses Modell auf größere Einheiten erweitern kann. Dass dies notwendig und sinnvoll ist, zeigt auch die nunmehr positive Einstellung der EU und hier der Life+-Stelle, die erkannt hat, dass dieses Projekt der AWN vollständig der Zielrichtung der EU zur Ressourcenschonung entspricht. Allerdings stimmt mich hier ein bisschen bedenklich, dass zuerst offensichtlich nur nach Aktenlage entschieden und erst nach persönlichem Einsatz und Vorsprache in Brüssel die Bedeutung des AWN-Projekts erkannt wurde.
Hoffen wir aber nun darauf, dass der erneute Antrag auf Förderung durch die EU positiv beschieden wird.
Es ist fast überflüssig, zu erwähnen, dass die SPD-Fraktion der Fortführung des Rosenberger Pilotprojekts – wie in der Beschlussvorlage vorgeschlagen – zustimmt.

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