Beseitigung von Frostschäden bei den Straßen im Landkreis
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 13.04.2011 (Vorlage K13/2011)

Im Namen der SPD-Fraktion bedanke ich mich für die Bearbeitung unserer Anfrage vom April. Ich denke aus der Beantwortung wird deutlich, wie notwendig die Sanierung unserer Straßen nach den Frostschäden im Winter ist und wie viel zusätzliche Mittel notwendig sind. Wir befürworten die Aufstockung der Unterhaltungsmittel um 230.000€ für 2011 und die Einstellung desselben Vertrages für 2012.
Wir mussten den Haushalt 2011 aus den bekannten und im vorhin schon genannten Gründen sehr eng aufstellen. Die Frage ist, ob wir für 2012 nicht daraus die Konsequenz ziehen und von vornherein etwas mehr Mittel einplanen, damit nicht erst ein Nachtrag aufgestellt werden muss. Gerade die Bürger eines Flächenlandkreises wie dem Neckar-Odenwald-Kreis sind auf gut befahrbare Straßen angewiesen und deshalb sollten wir es den Straßenbehörden erleichtern, so schnell und unbürokratisch wie möglich die Straßen zu reparieren. In diesem Zusammenhang möchte ich auch ein ausdrückliches Lob aussprechen an die Straßenbauverwaltung und die Straßenmeisterei mit allen Mitarbeitern für die wirklich sehr gute Arbeit - besonders auch im letzten Winter!

Problematischer sehen wir die die Handhabung der Mittel durch das Regierungspräsidium Karlsruhe: dass der Kreis hier keinerlei Einfluss auf die Auswahl der Maßnahmen hatte, ist aus unserer Sicht nicht zu verstehen. Ich denke, die Straßenbauverwaltung hier im Kreis und die einzelnen Kommunen haben besseren Einblick auf die Dringlichkeit von Straßenbaumaßnahmen und sollten stärker zu Rate gezogen werden.

So ist aus unserer Sicht die Verbesserung der Situation auf der L590 zwischen Kälbertshausen und Asbach dringender als andere geplante Vorhaben. Hier bitten wir die Verwaltung, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, mehr Einfluss auf die Auswahl zu nehmen.