SPD-Kreistagsfraktion diskutiert Fortschreibung des Regionalplans Energie

Veröffentlicht am 02.06.2024 in Aktuelles

Im Nachgang zur letzten Kreistagssitzung traf sich die SPD-Kreistagsfraktion auf Einladung von Kreisrat Karlheinz Graner mit der Leitenden Direktorin der Metropol Region  Frau Schelkmann, um sich über die gesamte Thematik Fortschreibung des Teilplans regionale Energie zum einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar auszutauschen. Eine der Grundlagen war unter anderem die Stellungnahme des Landratsamtes und seiner Fachbehörden. Frau Schelkmann referierte in kurzen Zügen die Anregungen und Bedenken der Fachdienste Baurecht, der unteren Naturschutzbehörde, Forst und Landwirtschaft des Neckar-Odenwald-Kreises.

Karlheinz Graner berichtete in diesem Zusammenhang erneut über die Verbandssitzung der Metropolregion Rhein-Neckar und betonte, dass es sich bei der vorgestellten Offenlage um den Anfang eines Prozesses handele, der den Kommunen und den Landkreisen ermögliche, auf konkrete Problemlagen vor Ort hinzuweisen. Diese sind nun von der zuständigen Abteilung der Metropolregion abzuarbeiten und vor allem so gut wie möglich einvernehmlich mit allen Beteiligten bis zum 30. September 2025 mit einem Satzungsbeschluss zu lösen.

Einige der Spannungsfelder hierbei sind auch die unterschiedlichen planungsrechtlichen Besonderheiten der Metropolregion, an der drei Bundesländer beteiligt sind, ebenso wie Städte und Landkreise, die unterschiedlich verdichtet sind. Die Rückmeldungen aus den einzelnen Kommunen führe nun zu einer intensiven Auswertung, in die alle eingebrachten Aspekte einfließen werden.

Klar ist im Moment tatsächlich nur, dass das Flächenziel von 1,8 % gesetzlich vorgegeben und damit einzuhalten ist.

Mit Blick auf den Neckar-Odenwald-Kreis, so die Vorsitzende Heide Lochmann, ist es wichtig, überaus differenziert auf die einzelnen Gemeinden zu blicken und letztendlich einen Konsens zu finden, der auch bei der Bevölkerung große Akzeptanz finden wird. „Wir sind uns darüber im Klaren, dass der ländliche Raum einen Solidarbeitrag zu leisten hat“, so Lochmann. Gut wäre, diesen Solidarbeitrag weiter zu denken, so dass er nicht zulasten des ländlichen Raums ausfällt. „Zum einen ist es uns ein großes Anliegen, dass die Vorschläge der Kommunen, die sich vor Ort sehr gut auskennen, mehr Gewicht erhalten“, erinnerte Georg Nelius. „Wir kennen keinen Gemeinderat in unserem Landkreis, dem nicht die Klimaneutralität und die Versorgungssicherheit mit Energie ein großes Anliegen ist. Wir kennen jedoch auch die Ängste und die Befürchtungen der Bürgerinnen und Bürger, die hier wohnen und die sich aus unterschiedlichen Gründen um den Erhalt der Landschaft und der Wohnqualität Sorgen machen. Daher brauchen wir eine intensive Diskussion miteinander und nicht über die Köpfe hinweg.“ Frau Schelkmann betonte, dass sie auch in anderen Regionen intensiv mit den Kommunen im Gespräch ist, insbesondere um den laufenden Prozess zu erläutern. Die Metropolregion ist auf jeden Fall eine sehr herausfordernde Größe. Oberbürgermeister Julian Stipp formulierte, dass es letztendlich darum gehen müsse, die unterschiedlichen Aspekte sehr ernst zu nehmen und sich intensiv auf den Weg zu einem Konsens zu machen. Dies gelinge insbesondere über Gespräche und Informationsveranstaltungen, die flächendeckend und mit sämtlichen Akteuren zusammen geführt werden müssen, um jeweils auch die andere Seite zu hören.

Mit einem Dank an Frau Schelkmann und an die SPD-Kreisräte, die diese Informationen als sehr wertvoll für die weitere Auseinandersetzung mit dem Teilregionalplan erachten, schloss Heide Lochmann das Gespräch.

Im Anschluss daran zeigte Karl-Heinz Graner das Projekt „Jeder Tropfen zählt“ in Hassmersheim, zu dem auch zahlreiche Gemeinderatskandidaten gekommen sind. Es lohnt sich, auch kleine Projekte zum Erhalt einer lebenswerten Umwelt weiterzutragen. Denn jeder Schritt in die richtige Richtung dient der Nachhaltigkeit.

Im Anschluss tagten noch die Mitglieder im Ausschuss Verkehr zum Thema Schienenbezogener ÖPNV und der wieder Aktivierung stillgelegter Strecken!

Karlheinz Graner stellte hierbei die ehemalige Strecke Aglasterhausen nach Neckarelz in den Raum. Hier könnte der Schüler und Berufsverkehr zu den weiterführenden Schulen und Arbeitsplätzen im Elzmündungsraum und darüber hinaus der Freizeitverkehr abgedeckt werden! Die Fußballfans und Touristen könnten ihr Auto stehen lassen und damit noch der Umwelt dienen! 

Getreu dem Motto „von der Straße auf die Schiene“ so Kreisrat Graner

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