Ein Brief von Dr. Nils Schmid, MdL und Peter Friedrich, MdB

Sehr geehrte Damen und Herren,
jahrzehntelang hatten wir ein solidarisches Gesundheitssystem: Starke Schultern zahlen mehr als schwächere Schultern, jede und jeder bekommt die notwendigen medizinischen Leistungen. Arbeitgeber leisten ihren Anteil, ArbeitnehmerInnen und RentnerInnen zahlen, je nach ihrem Einkommen, ihren Beitrag. Das Sachleistungsprinzip stellt sicher, dass die Versicherten ihre ärztlichen Leistungen, ihre Arzneimittel sowie ihre Heil- und Hilfsmittel ohne große zusätzliche Kosten erhalten konnten.
Damit ist es mit der Schwarz-Gelben Gesundheitsreform vorbei. Die Beiträge der Arbeitgeber werden eingefroren, Mehrkosten gehen alleine zu Lasten der ArbeitnehmerInnen und RentnerInnen. Die Krankenkassen werden nach und nach Kopfpauschalen erheben müssen, ohne einen wirksamen Sozialausgleich.
Drastisch werden Zuzahlungen und die Möglichkeit der Vorkasse ausgeweitet. Daher werden sich ab Januar immer mehr Menschen fragen müssen: Wie viel Gesundheit kann ich mir noch leisten?
Dies wird bei vielen Menschen zur Verunsicherung und Überforderung führen. Zwar gilt grundsätzlich weiterhin, dass die Patientinnen und Patienten im Bedarfsfall Anspruch auf alle medizinisch notwendigen Leistungen haben. CDU/CSU und FDP schaffen nun aber große Einfallstore, um den Patientinnen und Patienten zusätzliches Geld für medizinisch notwendige Leistungen abzuknöpfen. Damit wird einer Drei-Klassen-Medizin der Weg bereitet.
Mit der beiliegenden Karte wollen wir Sie kurz über die anstehenden Änderungen in-formieren. Bitte geben sie Sie auch an Ihre Mitglieder weiter. Wehren Sie sich gegen diese unsoziale Politik, machen Sie von Ihren Rechten Gebrauch!
Eine bessere Reform wäre möglich: Wir haben mit der Bürgerversicherung einen realistischen Gegenvorschlag vorgelegt. Anstatt Gesundheit auch finanziell zum persönlichen Schicksal zu machen, wollen wir eine Solidargemeinschaft, die alle umfasst und alle beteiligt. Und wir wollen mehr Gestaltungsmöglichkeiten und Zusammenarbeit vor Ort, damit eine gute Versorgung gesichert wird.
Gerne stehe ich Ihnen und Ihren Mitgliedern auch für ein Gespräch zur Verfügung, um über eine bessere Gesundheitsversorgung und die Rechte von Versicherten und PatientInnen zu sprechen. Lassen Sie uns zusammen Überzeugungsarbeit für ein solidarisches Gesundheitswesen leisten.