Liebe Genossinnen und Genossen,

der Landesvorstand hat die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Bereits zuvor hatten sich beide Bewerber um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, für eine solche Befragung ausgesprochen. 

Weitere Wahlvorschläge, welche in die Mitgliederbefragung einbezogen werden sollen, können bis zum 14. Oktober um 24 Uhr in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden. Vorschlagsberechtigt sind neben dem Landesvorstand die Ortsvereine und Kreisverbände. Wahlvorschläge der Ortsvereine sind dann gültig, wenn sie von mindestens drei Ortsvereinen unterstützt werden. 

Befragung per Briefwahl 

Die Mitgliederbefragung wird ausschließlich per Briefwahl stattfinden. 

Der Zeitraum ist vom 1. bis 19. November. Die Unterlagen gehen allen Mitgliedern im Land postalisch zu. Geplant ist, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November in vier Regionalkonferenzen vorstellen. Über die genauen Termine werden wir euch alsbald informieren. Die Auszählung der Stimmen erfolgt dann am 19. November in Stuttgart. Das Votum der Befragung ist gültig, wenn eine Mitgliederbeteiligung von 20 Prozent überschritten wird. 

Laut Parteistatut kann eine solche Mitgliederbefragung für die Entscheidung der 320 Delegierten auf dem SPD-Landesparteitag am 24. November rein formal nicht bindend sein. Der Landesvorstand hat sich gestern aber darauf verständigt, den Bewerber oder die Bewerberin, der oder die die meisten Stimmen auf sich vereinen kann, auf dem Parteitag in Sindelfingen als Landesvorsitzenden bzw. Landesvorsitzende vorzuschlagen. Alle weiteren Hinweise findet ihr hier: 

• Durchführungsbestimmungen zur Mitgliederbefragung
• Fahrplan zur Mitgliederbefragung

Auch in der kommenden Ausgabe des VORWÄRTS erhaltet ihr weitere Informationen. Wir halten euch auf dem Laufenden.

Beste Grüße

Marten Jennerjahn
Landesgeschäftsführer