Der SPD Ortsverein Neckarelz hat sich bereits vor Jahren das Ziel gesetzt, die Bürgerbeteiligung in der Großen Kreisstadt Mosbach zu stärken.

Unsere Demokratie muss wieder lebendiger und transparenter werden, so der Ortsvereinsvorsitzende und Gemeinderat Hans-Peter Senk. Entscheidungsprozesse müssen für die Bürger nachvollziehbar sein, stimmen ihm die beiden stellv. Ortsvereinsvorsitzenden Jens Stempniewicz und Frank Heuß zu. Wenn die Parteien in einem ordentlichen Verfahren an der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken sollen, dann braucht man dafür auch die notwendigen Instrumente. Ein solches Instrument ist der Bürgerhaushalt. Wie so etwas funktioniert, wollen die Neckarelzer Sozialdemokraten den Bürgerinnen und Bürger am Beispiel der Landeshauptstadt Stuttgart aufzeigen.

Der Stuttgarter Gemeinderat hat am 24.03.2011 das Verfahren zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushalts 2012/2013 be-schlossen (sog. Bürgerhaushalt). Das Verfahren wurde im Juli 2011 durchgeführt. Die Stuttgarterinnen und Stuttgarter konnten vom 01. bis zum 22. Juli Vorschläge abgeben und diese vom 01. bis zum 29. Juli mit einer Stimmabgabe bewerten. In diesem Zeitraum haben 8.983 Stuttgarterinnen und Stuttgarter 1.745 Vorschläge zu vielen Aufgabenbereichen der Landeshauptstadt abgegeben und diese mit 243.404 Stimmen bewertet.

Mit der Stuttgarter Gemeinderätin Ariane Zürn hat man eine kompetente Referentin gefunden, die am Prozess unmittelbar beteiligt war und ihn mit gestaltet hat. Ein Beispiel auch für Mosbach? Um diese Frage beantworten zu können, sind alle Bürgerinnen und Bürger für den 12. November um 19.00 Uhr in die Gaststätte „Zur Eisenbahn“ zu einer Informationsveranstaltung eingeladen.